Archiv für die Kategorie „Innenpolitik“

29
Mrz

Die Proteste in Russland. Eine kurze Einordnung

Die Proteste lassen aufhorchen, denn sie brachten einige zehntausend Teilnehmer in dutzenden russischen Städten auf die Straße. Ähnliches hatte es zuletzt vor sechs Jahren gegeben, während der Demonstrationswelle im Winter 2011/12.

Alexei Nawalny hat seine Position gestärkt, der ernsthafteste außerparlamentarische Oppositionspolitiker zu sein. (Zu Nawalny s. z.B. http://www.cwipperfuerth.de/2012/01/17/russland-das-ringen-zwischen-der-fuhrung-und-der-opposition-was-ist-zwischen-mitte-dezember-2011-und-mitte-januar-2012-geschehen/.)

Die Stabilität der politischen Ordnung Russlands steht aber keineswegs zur Disposition. Zum Ersten lehnt die überwältigende Mehrheit der Russen eine Revolution ab. Eine Aussicht auf einen nicht-verfassungsgemäßen Machtwechsel wirkt spätestens aufgrund der Erfahrungen in der Ukraine seit Anfang 2014 hochgradig abschreckend. Zum Zweiten genießt Präsident Putin weiterhin eine Zustimmungsrate von etwa 80%. Zum Dritten lehnt eine breite Mehrheit Nawalny mit dessen teils nationalistischen, teils pro-ukrainischen Positionen entschieden ab.

Die von Nawalny angeführte Anti-Korruptionsbewegung ist gleichwohl ein Glück für Russland, es braucht Druck aus der Bevölkerung. Die in den vergangenen Jahren von der Führung ergriffenen Maßnahmen reichen nicht aus. Zudem macht die beispiellose Welle von Korruptionsanklagen gegen Minister, Gouverneure und andere hohe Staatsvertreter einen selektiven Eindruck. Das gilt aber leider auch für Nawalnys Offensive: mit Ministerpräsident Medwedew attackiert er einen der letzten verbliebenen (relativen) Liberalen.

In der deutschen Presse ist von etwa 1.000 „Verhaftungen“ die Rede. Dies ist nach meiner Kenntnis unzutreffend. Die Demonstranten wurden in Polizeigewahrsam genommen, um ihre Personalien festzustellen. Und durchaus auch, um sie einzuschüchtern. Verhaftet wurden sie nicht.

1
Mrz

Gesetzesänderung in Russland: Freibrief für häusliche Gewalt?

Eine rechtliche Änderung hat auch in deutschen Medien hohe Wellen geschlagen, kaum zu Recht. Gleichwohl ist häusliche Gewalt ein erhebliches Problem in Russland.

Polizei und Justiz waren seit einer Gesetzesänderung im Sommer 2016 im Falle von interfamiliärer Gewalt verpflichtet aktiv zu werden, auch wenn keine ernsthaften physischen Verletzungen aufgetreten waren. Handgreifliche Konfliktaustragung in der Familie mussten somit strenger verfolgt werden als außerhalb. Falls ein Fremder etwa ein Kind „ohrfeigte“ musste dies weniger streng geahndet werden als eine entsprechende Züchtigung durch den Vater oder die Mutter. Staatliche Organe waren in diesem Fall seit Sommer 2016 genötigt gegen den Elternteil aktiv zu werden, auch wenn keine ernsthaften physischen Verletzungen aufgetreten waren. Dies entspricht dem Standard in nahezu allen europäischen Ländern.

Nach dieser Gesetzesverschärfung entbrannte eine hitzige öffentliche Debatte in Russland. Die bekanntermaßen sehr konservative Parlamentarierin Jelena Misulina der kremlnahen Partei „Einiges Russland“ brachte noch im Sommer 2016 eine Gesetzesinitiative ein, die ursprüngliche Rechtslage wiederherzustellen. Das Parlament stimmte der Initiative vor kurzem mit überwältigender Mehrheit zu und sie tritt in diesen Tagen in Kraft. Misulina hatte 2012 auch das Gesetz gegen „homosexuelle Propaganda“ in die Duma eingebracht.

Schläge in der Familie gelten nunmehr seit dieser Gesetzesänderung wieder als Ordnungswidrigkeit und nicht mehr als Straftat, wenn sie erstmalig auftreten und das Opfer keine Verletzungen erleidet. Der Wiederholungsfall kann nach wie vor strafrechtliche Folgen bis hin zur Inhaftierung haben.

Ist diese Novellierung ein Anzeichen für eine Offensive der Konservativen? Viele Kritiker innerhalb Russlands vertreten diese Ansicht, durchaus mit guten Gründen. So müssen seit der jüngsten Gesetzesänderung die Geschädigten selbst aktiv werden, um den Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen zu können. Man kann sich leicht vorstellen, dass Scham und die Sorge vor weiterer Gewaltanwendung dies häufig verhindern.

Falls man aber der Ansicht folgt, dass es sich um eine Offensive reaktionärer Kräfte handelt, so hätte die Verschärfung der Regelung im Sommer vergangenen Jahres allerdings als Indiz für eine Offensive der Progressiven gelten müssen. Die beiden Gesetzesänderungen lassen sich folglich nicht einfach in die Kategorien „fortschrittlich“ bzw. „reaktionär“ fassen.

Im Januar 2017 waren nach einer Umfrage des eher kremlnahen Meinungsforschungsinstituts FOM 85% der Bevölkerung der Ansicht, dass körperliche Gewalt innerhalb der Familie bestraft werden sollte, nur 6% lehnten dies ab (http://wciom.ru/index.php?id=236&uid=116035). Zudem waren nach einer anderen Umfrage 77% der Befragten der Ansicht, viele Fälle physischer Gewaltanwendung innerhalb der Familie würden nicht verfolgt. Und diese sind ein verbreitetes Phänomen.

Gleichwohl befürwortet eine recht deutliche Mehrheit der Bevölkerung die Novellierung des Gesetzes.

Warum? Eine große Gruppe der Befragten erklärt, dass sich durch die Gesetzesänderung nichts ändern wird, 41% erwarten jedoch eine Abnahme der Gewalt, nur 13% eine Zunahme.

Wie kann man das erklären? Viele, auch Bürgerrechtler, glauben, dass sich nun mehr misshandelte Ehepartner an staatliche Organe wenden werden als zuvor. Sie müssten nunmehr nicht mehr eine Inhaftierung des Schuldigen erwarten, die die Ehe zerstören könnte, sondern bspw. dessen Verurteilung zu gemeinnütziger Arbeit. Die Gesetzesänderung sei somit aussichtsreicher als die frühere Regelung.

Ob diese Überlegung zutrifft? Wie dem auch sei: Die Gewalt innerhalb der Familie wurde in den vergangenen Monaten erstmals breit thematisiert. Das ist ein gutes Zeichen.

 

Quellenangaben:

Folie 1

Umfragen des FOM vom 15.–16. Oktober 2016, <http://fom.ru/Rabota-i-dom/13124>, 2. Dezember 2016, in: Russland-Analysen 329, S. 17

Folie 2

Umfragen des WZIOM vom 13.–15. Januar 2017, <http://wciom.ru/index.php?id=236&uid=116035>, 23. Januar 2017, in: Russland-Analysen 329, S. 18

Folie 3

Umfragen des WZIOM vom 13.–15. Januar 2017, <http://wciom.ru/index.php?id=236&uid=116035>, 23. Januar 2017, in: Russland-Analysen 329, S. 19

25
Jan

Die russische Landwirtschaft

Zumindest ein Wirtschaftssektor besitzt eine glänzende Zukunft. Aber es gibt einen dicken Wermutstropfen.

2016 stieg die landwirtschaftliche Produktion um 3%, während die gesamte Wirtschaftsleistung um etwa 0,8% sank. Die Agrarausfuhren steigen, ihr Wert war 2016 erstmals höher sein als derjenige der Waffenexporte, sogar um 25% (zu den Getreideexporten s. http://www.cwipperfuerth.de/2016/11/25/grossmacht-russland-der-getreideexport/).

Ein ehemaliger Landwirtschaftsminister erklärte, Russland könne seine Agrarexporte in den kommenden zwei Jahrzehnten auf eine Höhe von 150 Mrd. US-Dollar etwa verzehnfachen. Deutliche Zuwächse sind realistisch, aber keine zweistelligen Wachstumsraten über zwei Dekaden hinweg. Russland dürfte finanziell und logistisch kaum in der Lage sein, die hierfür notwendigen Anstrengungen für die Lagerung oder etwa den Transport aufzubringen. Es ist auch zweifelhaft, ob Russland in Zukunft zum weltweit bedeutendsten Produzenten von Bio-Lebensmitteln werden kann, wie Präsident Putin erklärte.

Die Entwicklung der russischen Landwirtschaft war in den vergangenen Jahren gleichwohl eine Erfolgsgeschichte. Importe wurden zu einem hohen Prozentsatz durch heimische Waren ersetzt. Noch 2011 übersteigen die Lebensmitteleinfuhren die Exporte deutlich:

2013 importierte Russland 36% seiner Lebensmittel. Russland untersagte ab Spätsommer 2014 weitgehend Lebensmitteleinfuhren aus Ländern, die ihrerseits zuvor (Finanz- und Technologie-) Sanktionen gegen Russland verhängt hatten. 2015 sank der Importanteil auf 28%. 2016 betrug er bei der Lebensmittelversorgung im ersten Quartal noch 24% und gegen Jahresende nur mehr etwa 20%. Die russische Landwirtschaft entwickelt sich bereits seit einigen Jahren und erhielt 2014 einen weiteren Schub, weil das Land sich dazu entschloss, stärker auf eigene Produkte zurückzugreifen.

Der Importrückgang lag auch an den sinkenden Realeinkommen, die 2015/16 um etwa zehn Prozent zurückgingen. Viele Verbraucher mussten somit auf die preiswerteren heimischen Waren – oder auf Produkte aus dem eigenen Garten –  zurückgreifen. Zudem übertraf die Preissteigerung bei Lebensmitteln 2014/15 diejenige bei anderen Produkten deutlich. Dies traf Millionen ärmerer Bürger Russlands hart.

Einfuhren aus Sanktionsländern wurden durch Importe etwa aus Neuseeland, Vietnam oder Brasilien ersetzt. Gleichwohl kommen weiterhin sanktionierte Lebensmittel aus EU-Ländern in nennenswertem Umfang ins Land. Sie nehmen einen Umweg über Weißrussland oder Balkanländer, wo sie mit anderen Herkunftsbezeichnungen versehen werden.

2013 importierte Russland fast 30% seines Schweinefleischverzehrs, 2016 hielten sich die Ein- und Ausfuhr in etwa die Waage. Die Schweinefleischproduktion erhöhte sich zwischen 2013 und 2016 um etwa zehn Prozent. – Moment: 2013 importierte Russland 30% seines Bedarfs und 2016 glichen sich die Ein- und Ausfuhr aus, obwohl das Land seine Produktion lediglich um zehn Prozent erhöht hatte? Wie das? Dieses Widerspruch ist einfach aufzulösen: Der Fleischverzehr sank deutlich, weil die Verbraucher zu preiswerteren Erzeugnissen greifen mussten.

Seit den 1990er Jahren wurde ein hoher Prozentsatz der neuen landwirtschaftlichen Maschinen importiert. Dieser Anteil ist in den vergangenen Jahren bereits gesunken und wird weiter deutlich zurückgehen, nicht zuletzt, weil westliche Hersteller vermehrt Fertigungskapazitäten in Russland errichten.

Die russische Führung deutet seit kurzem an, die Lebensmittelimportsanktionen in absehbarer Zeit u.U. aufzuheben. Sie will hiermit bereits vorhandene Tendenzen in den westlichen Ländern verstärken, die Finanz- und Technologiesanktionen auslaufen zu lassen. Somit ist denkbar, ja wahrscheinlich, dass in einem oder zwei Jahren wieder Lebensmittelimporte aus EU-Ländern nach Russland strömen werden. Diese werden das Wachstum des russischen Agrarsektors aber voraussichtlich lediglich etwas vermindern, aber nicht stoppen, von wenigen Sektoren abgesehen. Die Aussichten für die Landwirtschaft sind somit gut.

Kommen wir zum Wermutstropfen: Die Rindfleischerzeugung weist eine leicht fallende Tendenz auf, ebenso wie die Milch-, Käse und Butterproduktion. Die Anzahl der Kühe sinkt sogar seit Jahren deutlich. Eine Änderung dieser Tendenzen ist nicht absehbar, sie besitzt strukturelle Ursachen, denn die Anzahl kleinbäuerlicher Betriebe geht seit langem stark zurück. Diese spielen in der Molkereiwirtschaft aber eine zentrale Rolle. Russland braucht also eine Strukturpolitik zur Förderung des ländlichen Raums, die leider nicht absehbar ist. Ich empfehle Ihnen hierzu meinen Beitrag „Mit dem Fahrrad in Russland und Weißrussland. Reiseeindrücke und Empfehlungen“, http://www.cwipperfuerth.de/2015/09/17/mit-dem-fahrrad-in-russland-und-weissrussland-reiseeindruecke-und-empfehlungen/

 

Quellen:

Folie1: http://www.bauernverband.de/65-spannen-zwischen-erzeuger-verbraucherpreisen

Folie 2: http://graphics.thomsonreuters.com/11/09/RussiaSummit.html

12
Nov

Russland: Die aktuelle Wirtschaftslage

Der Abwärtstrend ist gestoppt. Das Wachstum kehrt zurück, aber es bleiben ernsthafte Probleme.

Die ermutigenden Anzeichen mehren sich:

  1. Einzelne Sektoren der Wirtschaft weisen ein starkes Wachstum auf. Hierzu zählen aktuell die Chemie mit einem Plus von 6%, die Arzneimittelproduktion mit 26% und die Landwirtschaft mit über 3%.

Der Aufschwung beschränkt sich mittlerweile aber nicht nur auf einzelne Sektoren, sondern hat auf die gesamte Wirtschaft übergegriffen.  Im April 2016 prognostizierte die „Weltbank“ einen Rückgang der russischen Wirtschaftsleistung von 1,9%, vor kurzem revidierte sie die Angaben auf ein Minus von 0,6%. Ihre Voraussage für 2017 erhöhte sie von einem Wachstum von 1,1% auf 1,5%. Die russische Zentralbank geht bei ihren Planungen von einem Plus von 1% aus.

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Der Einkaufsmanagerindex wies im Oktober 2016 das höchste Wachstum seit 67 Monaten auf. Die industrielle Produktion erreichte im Oktober den höchsten Wert seit vier Jahren.

Die Abwertung des Rubels verteuert Importe und erleichtert Exporte. Die Sanktionen und Gegensanktionen führen dazu, dass bestimmte Einfuhren durch russische Produkte ersetzt werden. Die Sanktionen sind für einzelne Wirtschaftssektoren somit tatsächlich ein Segen, v.a. für die Landwirtschaft. Im Großen und Ganzen beeinträchtigen sie aber die Wachstumsaussichten.

  1. 2014 belief sich die Kapitalflucht auf 153 Mrd. US-Dollar, 2015 waren es noch 58,1 Mrd. US-Dollar. In diesem Jahr kam der Kapitalexport fast zum Erliegen (zu den Hintergründen der „Kapitalflucht“ s. http://www.cwipperfuerth.de/2012/10/08/kapitalexport-aus-russland/).

Die gesamten Auslandsschulden von russischen Unternehmen, von Privatpersonen und Gebietskörperschaften beliefen sich Mitte 2014 auf 733 Mrd. US-Dollar, Mitte 2016 waren sie auf 516 Mrd. US-Dollar abgebaut.

  1. Im „Ease of Doing Business“ misst die „Weltbank“ die Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Tätigkeit. Russland befand sich hier 2006 auf Rang 118, 2016 ist es auf die 36. Stelle vorgerückt. Die Ukraine befindet sich auf Stelle 80. Die Aussagekraft dieser und anderer Indikatoren ist jedoch begrenzt. China befindet sich beispielsweise fast auf dem gleichen Rang wie die Ukraine, während Georgien, das von gravierenden wirtschaftlichen Problemen geplagt wird, mit Rang 24 ganz vorne liegt.

2014 und 2015 waren von den Sanktionen und der Drittelung des Ölpreises geprägt, es kam zu einer Wirtschaftskrise. Allein 2015 sanken die Realeinkommen der Bevölkerung um etwa 10%. Gleichwohl: Russlands Wirtschaft hat sich in stürmischen Zeiten besser gehalten als erwartet werden konnte. So blieb der Bankensektor stabil. Hierzu trug eine besonnene und zugleich harte Politik der Zentralbank bei, die jährlich einige Dutzend nicht zukunftsfähige Banken zur Geschäftsaufgabe nötigt. Das Vertrauen der Bevölkerung in das russische Bankensystem ist deutlich angestiegen. Allein 2015 sind die Einlagen bei russischen Banken um über 20% gestiegen. Und dieser Prozess setzt sich fort. – Auch deshalb, weil sich russische Unternehmen und Privatpersonen nicht mehr sicher sein können, ob ihre Einlagen bei westlichen Instituten nicht eingefroren werden könnten. Insofern profitiert auch der russische Bankensektor von den Sanktionen.

In der Krise der vergangenen gut zwei Jahre sanken die Steuereinnahmen, die Ausgaben jedoch wuchsen. Russland konnte in dieser Situation auf angelegte Reserven zurückgreifen:

2004 war ein staatlicher Stabilisierungsfonds eingerichtet worden. In diesen flossen Steuereinnahmen, wenn der Ölpreis eine zuvor festgelegte Summe überschritt. Somit wurde ein Finanzpolster geschaffen, um konjunkturelle Schwierigkeiten auszugleichen. Die Reserven betragen derzeit noch etwa umgerechnet 100 Mrd. US-Dollar. Falls das Tempo der derzeitigen Entnahme beigehalten wird, werden die Reserven 2019 erschöpft sein. Diese Situation wird vermutlich aber nicht eintreten, denn der russische Staat plant, seine Kreditaufnahme auf dem Heimatmarkt deutlich zu erhöhen. Zudem sollen 2017 auf dem internationalen Markt Kredite über 7 Mrd. US-Dollar aufgenommen werden. In diesem Jahr wurden bereits entsprechende ermutigende Erfahrungen gemacht. Eine erhöhte Staatsverschuldung ist unproblematisch. Sie beläuft sich derzeit auf dem Inlandsmarkt auf 10% der Wirtschaftleistung, die staatliche Auslandsverschuldung beträgt 6% des BIP. Diese zusammen 16% betragen somit lediglich durchschnittlich etwa ein Fünftel des Wertes westlicher Länder. Von den drei großen westlichen Ratinggesellschaften haben zwei in den vergangenen Monaten ihre Einschätzung der Kreditwürdigkeit Russlands verbessert. Das Budgetdefizit soll auf 3% der Wirtschaftsleistung beschränkt bleiben. Dieser Wert wird von den meisten großen westlichen Ländern teils deutlich überschritten.

Die Finanzlage ist stabil, die Wirtschaft Russlands hat sich gefangen, das Wachstum ist zurückgekehrt. Es wird in den nächsten Jahren jedoch aller Voraussicht nach unter dem weltweiten Durchschnitt bleiben. Die Investitionsquote ist und bleibt mit etwa 20% bemerkenswert niedrig.

Warum? Russische Unternehmen müssen weit mehr als in anderen Ländern fürchten, dass sie ihr Unternehmen durch unlautere Machenschaften verlieren könnten. Darum scheuen sie sich, langfristig zu investieren. Der russische Wachstumsmotor wird erst dann wirklich in Schwung kommen wenn mehr Rechtssicherheit einkehrt.

Russland ist wirtschaftlich aller Voraussicht nach auch mittelfristig stabil, aber langfristig vermutlich nur eingeschränkt zukunftsfähig. Vermutlich werden nach der Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2018 ernsthafte Maßnahmen ergriffen.

 

Anmerkung: Die Deutsch-Russische Außenhandelskammer hat ihre deutschen Mitgliedsunternehmen nach ihren Einschätzungen gefragt. Die gesamte Studie finden Sie unter http://russland.ahk.de/news/single-view/artikel/deutsche-unternehmen-sehen-stabilisierung-der-wirtschaftslage-in-russland/?cHash=4f07c0a9366ef160b0cc4e29fd901687

 

Quelle der Folie: http://www.tradingeconomics.com/russia/manufacturing-pmi

 

26
Sep

Die Reform der russischen Streitkräfte

Wenige Wochen nach dem Ende des Kaukasuskriegs wurden im Herbst 2008 tief greifende Reformen der russischen Streitkräfte eingeleitet. Vergleichbare geradezu revolutionäre Entwicklungen hatte es zuletzt vor über drei Generationen gegeben.

(Den ersten Teil der Analyse über den Zustand und die Entwicklung der Streitkräfte Russlands finden Sie unter http://www.cwipperfuerth.de/2016/09/20/die-entwicklung-der-russischen-streitkraefte-von-sowjetzeiten-bis-2008/)

Die Reform besaß folgende Eckpunkte:

  1. Die strikte Trennung zwischen den Teilstreitkräften (Heer, Luftwaffe, Marine) sollte im Falle von Einsätzen aufgebrochen werden. Sie hatte im August 2008 die Handlungsfähigkeit der Einheiten deutlich beeinträchtigt.
  2. Die Gliederung der Streitkräfte in Divisionen sollte beendet und durch ein modernes System ersetzt werden.
  3. Bei einer vollständigen Mobilisierung sollten die Streitkräfte nicht mehr wie bislang vier bis acht Mio. Mann umfassen, sondern lediglich 1,7 Mio. Russland ging von der Vorstellung ab, dass in einem modernen Krieg Millionen Bewaffneter aufeinander treffen würden. Stattdessen sollten Elemente schneller Eingreiftruppen gestärkt werden.
  4. Folglich wurde eine beträchtliche Reduktion der Anzahl der Offiziere angestrebt. Die Anzahl einiger Offiziersränge in den russischen Streitkräften:
2008, vor der Reform Planung für Ende 2009, nach Abschluss der Reform
Oberstleutnant 88.700 15.000
Major 99.550 25.000
  1. In den sowjetischen bzw. russischen Streitkräften hatte es sehr viele Rekruten sowie Offiziere, aber kaum Unteroffiziere gegeben. Ihre Anzahl sollte beträchtlich erhöht werden, um zum einen die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte zu erhöhen. Zum anderen sollten in Zukunft Unteroffiziere und nicht mehr ausgewählte Wehrpflichtige für die Disziplin in der Truppe verantwortlich sein, die häufig überfordert waren und oft zu Gewalt gegriffen hatten, um ihre Autorität durchzusetzen. Die Maßnahme diente also auch dazu, die verbreitete Kameradenschinderei entscheidend zu verringern, was nur teilweise gelang.

Diese und weitere Pläne waren unzureichend vorbereitet, wurden überstürzt initiiert und teils wieder abgeändert. Ihre Umsetzung litt auch an der grundsätzlich eingeschränkten Handlungsfähigkeit staatlicher Institutionen. Vetternwirtschaft schränkte deren Effizienz ein und Haushaltsmittel wurden nicht für die gedachten Zwecke eingesetzt, sondern landeten aufgrund der verbreiteten Korruption in privaten Händen. Der Chef der Staatsanwaltschaft der Militärgerichtsbarkeit bezifferte ihren Anteil im Mai 2011 auf 20% der Militärausgaben. 2011 wären dies über 14 Mrd. US-Dollar gewesen. Der Chef des russischen Rechnungshofs gab Ende 2012 an, bei staatlichen Beschaffungsaufträgen (also nicht nur im Militärsektor) würden jährlich umgerechnet 30 Mrd. US-Dollar veruntreut. Ende 2012 wurde Serdjukow aufgrund von Korruptionsvorwürfen entlassen. Entscheidend dürfte gewesen sein, dass er sich mit den Reformen viele Gegner gemacht hatte.

Wladimir Putin bezeichnete die Korruption wiederholt als „die größte Gefahr für die Entwicklung Russlands“, wie z.B. im Juni 2012. Es wurden durchaus Maßnahmen ergriffen, unsauberen Machenschaften entgegen zu wirken. So mussten sämtliche Beschaffungsaufträge aller staatlichen Stellen offen, allgemein zugänglich im Internet ausgeschrieben werden. 2011 handelte es sich um 500.000 Ausschreibungen über 251 Mrd. Euro. Dies erhöhte die Transparenz, ebenso wie die Tatsache, dass Kandidaten für öffentliche Ämter oder etwa die Minister recht detaillierte Angaben über ihr Einkommen und ihr Vermögen vorlegen mussten. Aber der Verdacht lag nahe, dass es sich neben echtem Bemühen auch um Kosmetik handelte.

Die Streitkräftereform wurde trotz aller Widrigkeiten in einem unerwartet hohen Umfang tatsächlich umgesetzt. Es handelte sich um den bedeutendsten Erfolg unter Präsident Medwedew. Die Streitkräfte standen seit vielen Generationen mit im Zentrum des russischen Selbstverständnisses und Stolzes – und waren nicht zuletzt ein sehr bedeutender Arbeitgeber.

Die Kernziele der Reform lassen sich folgendermaßen umreißen: Die russischen Streitkräfte sollten instand gesetzt werden, in Zukunft zugleich mehrere kleine Operationen durchführen zu können. Die Abschreckung und Handlungsfähigkeit gegenüber sehr starken potenziellen Feinden, also der NATO und China, sollte noch stärker als zuvor auf den Nuklearstreitkräften ruhen. Die neuen, kleineren, mobilen Einheiten kamen insb. für Einsätze im unmittelbaren Umfeld in Frage.

Die Rüstungsausgaben führender Länder entwickelten sich wie folgt (in Mrd. US-Dollar zum jeweiligen Wechselkurs):

2007 2009
USA 635,9 737,7
China 103,8 137,4
Großbritannien 66,4 70,7
Frankreich 64,8 68,5
Russland 51,8 59,7
Deutschland 45,8 48,9
Indien 36,2 48,3
Japan 46,0 46,4

(Sipri 2016: http://www.sipri.org/research/armaments/milex/milex_database)

Russland hatte sich sowohl im Jahre 2000 als auch 2005 auf dem siebten Platz befunden, danach rückte es auf den fünften vor. Weitere hohe Summen, die anderen Haushaltsposten zugeordnet waren, müssten noch hinzugerechnet werden, was auch auf andere Länder zutraf. Der Anteil der Rüstungsausgaben am BIP lag nun nicht mehr unter dem weltweiten Durchschnitt, wie noch wenige Jahre zuvor, er überstieg ihn jedoch noch nicht.

Die russische Führung hatte, unabhängig vom jeweiligen Präsidenten, nie Zweifel aufkommen lassen, die nukleare Parität mit den USA wahren zu wollen. So wurde die Forschung und Entwicklung für neue boden- und seegestützte Interkontinentalraketen auch in den 1990er Jahren nicht aufgegeben. Seit 2004 konnte eine steigende Anzahl von Tests mit diesen neuen Trägersystemen durchgeführt werden. Sie waren denen der USA zumindest ebenbürtig.

Die konventionellen Streitkräfte gewannen seit etwa 2010 wieder an Kampfkraft. In den Jahren zuvor war lediglich das Tempo ihres Niedergangs reduziert worden. Die Reform begann zu greifen, die Finanzausstattung wurde zunehmend verbessert. Dies ermöglichte in steigendem Umfang, Manöver durchzuführen und neue Waffen anzuschaffen, was fast 20 Jahre praktisch nicht möglich gewesen war.

 

20
Sep

Die Entwicklung der russischen Streitkräfte: Von Sowjetzeiten bis 2008

Russland besitzt zahlreiche Schwachpunkte, nach fast 20 Jahren aber nunmehr wieder bemerkenswert effiziente und einsatzfähige Streitkräfte. Die 2008 eingeleiteten Reformen spielen hierfür eine zentrale Rolle.

Moskau besaß seit den 1960er Jahren eine nukleare Parität mit Washington, woran auch der Zusammenbruch der UdSSR nichts änderte. Die seit Ende der 1980er Jahre vereinbarten tiefgreifenden Abrüstungsmaßnahmen zementierten den Gleichstand. Der Abbau veränderte die Stärkeverhältnisse Russlands zu den anderen Nuklearmächten nur graduell, aber nicht grundsätzlich: Russland besaß zu jedem Zeitpunkt deutlich mehr einsatzfähige Nuklearsprengköpfe als China, Frankreich und Großbritannien zusammen genommen.

Ende der 1980er Jahre lag der Anteil der Rüstungsausgaben an der sowjetischen Wirtschaftsleistung bei etwa 16%. Ihr Anteil betrug in der Bundesrepublik Deutschland lediglich knapp 3%, bei den USA etwas unter 6%. Die Ausrichtung der sowjetischen Wirtschaft auf den Rüstungssektor war offensichtlich eine der zentralen Ursachen für den niedrigen Lebensstandard und das Ende der Weltmacht. Dies war auch innerhalb Russlands nahezu unbestritten.

Die Rüstungsausgaben wurden bereits seit 1988 deutlich beschnitten und sanken seit Anfang der 1990er Jahre sehr rasch. 1993 betrug der Anteil Russlands an den weltweiten Verteidigungsausgaben lediglich noch 4,3%, derjenige Deutschlands 5,4%. Die Werte für China und die Vereinigten Staaten lauteten 4,1% bzw. 41%. Mitte 1992 hatte Russland 2,8 Mio. Mann unter Waffen, 1994 waren es noch 1,7 Mio.

Der Anteil der Verteidigungsausgaben am russischen BIP sank unter 4%. Zwischen 1992 und 1998 verringerten sich die Ausgaben für die Waffenbeschaffung um 95% und für die Waffenproduktion um 90%. Entlassene Soldaten blieben in diesen Jahren der schweren Wirtschaftskrise häufig ohne substanzielle staatliche Unterstützung.

Die Einsatzfähigkeit der russischen Nuklearwaffen blieb durchweg gewährleistet, nicht jedoch diejenige der konventionellen Streitkräfte, wie sich Mitte der 1990er Jahre im ersten Tschetschenienkrieg herausstellte. Die Sowjetunion hatte erklärt, nicht als erster Kernwaffen einzusetzen, da sie der NATO in Europa konventionell überlegen war. Russland rückte von dieser Zusicherung ab. Die Verhältnisse hatten sich deutlich umgekehrt.

Wehrpflichtige erhielten während ihrer zweijährigen Dienstzeit einen Sold, der auch für russische Verhältnisse völlig unzureichend war und litten nicht selten unter Mangelernährung. Unzählige russische Regionen und Städte schlossen in den 1990er Jahren Partnerschaften mit Militäreinheiten, um deren Versorgung mit Lebensmittel und Kleidung zu verbessern. Die Entlohnung der Offiziere war nicht hinreichend, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Als Folge dieser und anderer unhaltbarer Zustände gab es Probleme mit der Disziplin, unter den Rekruten grassierte Gewalt.

Im Herbst 1999 brach der zweite Tschetschenienkrieg aus. Die Entschlossenheit der russischen Führung und der massive Einsatz der überlegenen Feuerkraft sicherten den Sieg. Die Streitkräfte blieben jedoch vernachlässigt.

Während der ersten Präsidentschaft Wladimir Putins (2000 bis 2004) wurden die Ausgaben für die Nachrichtendienste deutlich erhöht, diejenigen für die Streitkräfte blieben deutlich dahinter zurück. In den Jahren nach dem Jahr 2000 bewegten sich die Rüstungsausgaben zunächst in einem Rahmen von 2,5% bis 2,8% der Wirtschaftsleistung. Der Rüstungshaushalt stieg, weil die Wirtschaftsleistung Russlands stark wuchs. Kampfpiloten konnten aus Mangel an Treibstoff für ihre Flugzeuge aber weiterhin nur zu wenige Flugstunden absolvieren, neue Waffen wurden nur in homöopathischen Dosen beschafft, ja sogar die Ernährung und Bekleidung der Rekruten blieb bis etwa 2005 teilweise unzureichend.

2007 sah die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre bis 2015 eine weitere Abnahme der Verteidigungsausgaben am BIP auf 2,5% bis 2,6% vor. Dies lag recht deutlich unter dem weltweiten Durchschnitt oder den mehr als 4%, die die USA in diesen Jahren für ihre Streitkräfte aufwandten.

Die Verteidigungsausgaben führender Länder (in Mrd. US-Dollar zum jeweiligen Wechselkurs)

2000 2005
USA 414,8 619,7
China 43,2 79,8
Frankreich 60,9 64,2
Großbritannien 52,8 63,9
Japan 46,3 47,2
Deutschland 50,4 46,8
Russland 28,8 43,0
Indien 27,3 35,5

(Sipri 2016: http://www.sipri.org/research/armaments/milex/milex_database)

Die Werte für China, Russland und Indien würden deutlich höher ausfallen, wenn nicht in Marktwechselkursen, sondern in Kaufkraftparitäten gerechnet würde. Die Ausgaben Russlands blieben jedoch auch in diesem Fall vermutlich noch unter denjenigen Großbritanniens, obgleich die russische Wirtschaftsleistung 2005 etwas höher als die britische war.

1994 waren nach offiziellen Angaben 1,7 Mio. Mann unter Waffen gewesen, 2007 waren es noch 1,2 Mio. Hinzu kamen noch über 800.000 zivile Mitarbeiter der Streitkräfte.

Die Beziehungen Putins zur Militärführung waren nicht frei von Spannungen. Er wollte zu Beginn seiner Amtszeit die Wehrpflicht abschaffen, was die Generalität verhinderte. Der Generalstab wandte sich 2001/2002 gegen das Ende der Stützpunkte in Vietnam bzw. Kuba und die Anwesenheit westlicher Truppen in Zentralasien. Die politische Führung konnte ihre Autorität und ihren Handlungsspielraum jedoch nach und nach ausweiten. Die Dauer der Wehrpflicht wurde von zwei auf zunächst eineinhalb und schließlich auf ein Jahr reduziert. Zudem wurde der Generalstab deutlicher als zuvor dem Minister untergeordnet. 2007 wurde darüber hinaus mit Anatoli Serdjukow erstmals seit Generationen ein Zivilist Verteidigungsminister. Im Sommer 2008 entließ Serdjukow den widerspenstigen Generalstabschef und ersetzte ihn durch einen Vertrauten.

Die Macht Jelzins basierte in den 1990er Jahren nicht zuletzt auf der wohlwollenden Neutralität der Generalität. Hierfür hatte sie einen weitgehenden Freiraum bei der Führung der Streitkräfte erhalten. Die ursprünglichen Pläne, einen Zivilisten an die Spitze des Verteidigungsministeriums zu setzen waren fallen gelassen worden. Die politische Führung hatte diese informelle Übereinkunft nunmehr nach und nach aufgekündigt. Sie besaß mittlerweile die Macht hierfür. Aber auch in der Generalität war die Einsicht gewachsen, dass die neue Zeit neue Maßnahmen erforderlich machte. Sie wurden ab 2008 eingeleitet. (In Kürze werde ich über die Hintergründe dieser Militärreformen schreiben.)

5
Jul

Das Leben in der russischen Provinz

In diesem Beitrag geht es um das Leben „Iwan Normalverbrauchers“ in der Provinz Pskow, im Westen Russlands.

Russland ist in 83, bzw. wenn Sewastopol und die Krim hinzugezählt werden, in 85 Regionen gegliedert. Pskow ist eine davon. Das Gebiet ist mit einer Fläche von 55.300 Quadratkilometern etwas größer als Niedersachsen oder die Schweiz und etwas kleiner als Bayern.

Ich kenne die Region recht gut, insbesondere den südlichen Teil an der weißrussischen Grenze. Dort habe ich tausende Kilometer mit dem Fahrrad zurück gelegt (s. http://www.cwipperfuerth.de/2015/09/17/mit-dem-fahrrad-in-russland-und-weissrussland-reiseeindruecke-und-empfehlungen/). In diesem Sommer werden einige hundert Kilometer hinzu kommen.

Ich zitiere ausführlich aus einem Beitrag, der in den „Russland-Analysen“ veröffentlicht wurde (http://www.laender-analysen.de/russland/archiv.php, Nr. 318, S. 17-20). Ich werde ihn nicht „einordnen“ oder „analysieren“, sondern die eindrücklichen Schilderungen einfach stehen lassen. Den Text der Russland-Analysen habe ich knapp 20% gekürzt. Ich zitiere:

 

„Die Zeitschrift und Blogger-Plattform ‚Snob‘ befragte fünf Einwohner der Region über die soziale Situation, die Wirtschaftslage und ob das Leben in den letzten Jahren wegen der Wirtschaftskrise schlechter geworden sei.

 

  1. Natalia Michajlowa, Hausfrau aus Pskow:

»In meiner Familie gibt es vier Personen: ich, mein Mann und unsere beiden Söhne, 5 und 8 Jahre alt. Nur mein Mann arbeitet; das Gehalt beträgt 25.000 pro Monat [ca. 340 Euro]. Davon gehen 14.000 für den Autokredit und rund 6.000 für die Nebenkosten der Wohnung drauf. Was übrigbleibt, haben wir zum Leben. Ob dieses Geld reicht oder nicht, ist eine abstrakte Frage. Als ich die Kinder bekam, bin ich in den Mutterschaftsurlaub gegangen. Danach habe ich meinen Kindern gesagt, dass ich wieder arbeiten möchte. Aber mein Sohn hat mir gesagt: »Warum denn? Wir haben doch alles!«

Mein Mann und ich beschweren uns nicht, haben gelernt, so zu leben. Die Wohnung haben wir mit Hilfe des [öffentlichen] Programms »Junge Familie« und des Mutterschaftszuschusses gekauft. Kleidung für die ganze Familie bekommen wir aus einer Kirche. Unsere Eltern haben ein Grundstück. Das ist die Quelle für ökologisch sauberes Obst und Gemüse. Die Nachbarn haben Kühe und Hühner – dort können wir Eier und Milchprodukte sehr hoher Qualität günstig kaufen.

Wir können uns Urlaub leisten: Im letzten Jahr bin ich mit einer Freundin und den Kindern nach Abchasien gefahren. Wir haben ein Zimmerchen am Meer für 500 Rubel [ca. 6,80 Euro] pro Nacht gemietet. Dort habe ich mit der Freundin und den fünf Kindern gelebt. Für das Essen haben wir pro Familie 25 Rubel [35 Cent] am Tag ausgegeben. Wir nahmen eine Packung Haferflocken, Graupen und aßen gut und günstig. Wir haben uns gut erholt. Die Leute, die daran gewöhnt sind, anders zu leben, würden das vielleicht schrecklich finden; für uns ist es aber normal. Wir haben so einen Monat lang Urlaub gemacht.

Der größte Anteil der Ausgaben entfällt auf Kurse für die Kinder. Der Ältere hat viele Interessen: Schach, Sport, Musikschule. Wir suchen nach kostenlosen Kursen; die gibt es aber wenig. Unsere Kinder bekommen ihre Bildung zu Hause, nicht der Sparsamkeit halber. Wir wollen, dass sie sich frei entwickeln. Für diejenigen, die viel sparen müssen,

wäre häusliche Bildung auch eine gute Lösung.

In den letzten zwei Jahren ist unser Leben nicht schlechter geworden. Als ich noch gearbeitet habe, war es natürlich einfacher. Ich möchte ein drittes Kind haben, mein Mann ist nicht sicher, dass wir uns das finanziell leisten können.

Vor kurzem sind die Sandalen unseres Jüngsten kaputtgegangen. Neue können wir uns im Moment nicht leisten. Es ist jetzt aber warm geworden, man kann draußen auch Barfuß laufen. Mein jüngerer Sohn ist oft sauer auf mich, wenn ich ihm irgendein neues Spielzeug nicht kaufen kann, und ich kann mich nicht erinnern, wann ich das letzte Mal beim Friseur war… All das hört sich wahrscheinlich komisch an. Aber so leben wir und es ist zur Normalität geworden. Unter meinen Bekannten gibt es auch niemanden, der in finanzielle Depression gerät.

Nun die Omas, die auf der Straße betteln müssen, tun einem leid. Für die Kinder, die nicht mal die teuerste medizinische Behandlung brauchen, und deren Familien trotzdem kein Geld dafür haben, ist es schrecklich. Dabei wird viel Geld z. B. für große Feiern und grandiose Feuerwerke am Tag des Sieges ausgegeben. Die Wirtschaft steckt in der

Krise, das spürt man. Aber nicht, weil das im Fernsehen gesagt wird, sondern weil die Arbeitslosigkeit gestiegen ist, Rentner nur mickrige Renten bekommen, die Preise für Lebensmittel und Medikamenten spürbar angestiegen sind. Vielleicht sollte man öffentliche Gelder nicht für Feiern, sondern für die Bedürftigen ausgeben?«

 

  1. Tatjana Filippowa, Putzfrau, Welikije Luki:

»Ich wohne mit meiner Tochter und meinen Enkeln zusammen – es sind zwei. Ich arbeite als Putzfrau. Meine Tochter ist 25 Jahre alt, der jüngste Enkel ist vier, die älteste, Polina, ist sechs. Meine Tochter arbeitet nicht und kümmert sich um Polina zu Hause. Sie wurde mit einem Wasserkopf geboren. Als sie 8 Monate alt war, wurde bei ihr ein

Geschwür in der Nebenniere diagnostiziert. Eine Nebenniere wurde schon herausoperiert. Es gab dann aber Metastasen im Knochenmark.

Meine Tochter lebt von der Sozialhilfe für die Enkelin. Ich verdiene 9 Tausend Rubel [120 Euro]; die Sozialhilfe für Polina beträgt 19 Tausend Rubel [260 Euro], da ist die Förderung für die Pflege eines Kindes mit Behinderungen durch die Mutter schon drin. Von dieser Rente bezahlt meine Tochter die Mietwohnung und den Kindergarten für den jüngeren Enkel. Polina hat als Kind mit Behinderung eigentlich Anspruch auf eine Eigentumswohnung.

In unserer Verwaltung weiß man über die Krankheit Bescheid und man zögert die Entscheidung heraus: Sie wissen, dass Polina nicht lange leben könnte, deswegen finden sie ständig Ausreden. Selbst die Ärzte meinen, dass sie am Rande des Grabs steht. Wir kämpfen aber schon seit sechs Jahren, obwohl man Polina schon in der Entbindungsklinik »beerdigt« hat.

Wir haben ein Grundstück bekommen, wurden aber wie automatisch von der Warteliste für eine Wohnung gestrichen. Innerhalb von drei Jahren muss auf dem Grundstück zumindest ein Fundament gelegt werden. Wir haben den Mutterschaftsgutschein. Aber für 450.000 Rubel [6.150 Euro] können wir nichts bauen. Wenn wir in drei Jahren das

Fundament nicht bauen, wird uns das Grundstück wieder abgenommen.

Nur die Filiale in Welikije Luki einer Stiftung aus St. Petersburg hilft uns: Einmal pro Jahr erhalten wir 10–15.000 Tausend Rubel. Wir geben aber monatlich 7.000 Rubel für die Pflege von Polina aus. Uns unterstützen noch gewöhnliche Leute über eine Gruppe im sozialen Netzwerk »V Kontakte«. Wir kämpfen. Wir haben uns an diese Situation

gewöhnt. Was können wir sonst noch machen?

 

  1. Valentin, Korschikow aus Pskow:

»Wir sind in der Familie zu dritt: ich, meine Frau und unser vierjähriges Kind. Meine Frau unterrichtet Fremdsprachen in einem Gymnasium, ich unterrichte Informatik. Nebenberuflich verdiene ich mir etwas in dem Bereich dazu, helfe bei Webseiten.

Als wir gerade die Familie gegründet haben, wollten wir das Programm zur Unterstützung junger Familien nutzen: In unserer Region macht der Gutschein für einen Wohnungskauf 700.000 Rubel aus [ca. 9.600 Euro]. Wir hatten aber keine Möglichkeit, auf die Warteliste zu kommen. Um an dem Programm teilzunehmen, muss zunächst das

Einkommen durch die Familienmitglieder geteilt werden; und pro Person muss das dann niedriger als das Mindesteinkommen sein. Unsere Gehälter waren relativ hoch.

Ehrlich gesagt, hat mich die Wohlstands-Rangliste gewundert. Ich finde nicht, dass sich die Situation in den letzten Jahren verschlechtert hat. Niemand aus unserer Umgebung hat eine »finanzielle Depression«. Unsere Familie hat die Möglichkeit, nach Ägypten in Urlaub zu fahren, den Führerschein zu machen und ein Auto zu kaufen. Im Moment

macht die Abzahlung der Kredite den Großteil der Ausgaben aus: rund 16.000 Rubel [220 Euro] im Monat. Die Betriebskosten betragen ca. 3.500 Rubel [50 Euro]. Nach der Rangliste sieht es so aus, als ob für Familien mit Kindern nach allen anderen Ausgaben rund 500 Rubel [7 Euro] übrig blieben. Ich bin sehr erstaunt, wie sowas möglich ist. In unserer Familie bleiben in der Regel monatlich 15.000 Rubel [210 Euro] übrig.

Außerdem sieht Pskow in den letzten Jahren besser aus. In der Region gibt es viele Militärs. Ich arbeite in einer staatlichen Einrichtung und sehe deutlich, dass es am Geld mangelt. Für die Armee aber hat das Land Geld. Die Gehälter der Militärs sind ordentlich. Klar, dass sie alle auch auf Krediten sitzen. Aber ich denke, so schlimm wie in der Rangliste ist es jedenfalls nicht.«

 

  1. Jurij Strekalowskij, Sozialpädagoge, Fremdenführer aus Pskow:

»Trotz der allgemeinen Lage im Land und in der Region ist das Leben für meine Familie und auch in unserem Bekanntenkreis in den letzten Jahren nicht schlechter geworden. Meine Familie besteht aus drei Personen. Ich habe noch Kinder aus erster Ehe sowie Eltern, denen wir versuchen zu helfen. Die Eltern meiner Frau brauchen keine Unterstützung und helfen manchmal auch uns. Die Tochter trägt z. B. fast nur die Sachen, die uns Oma aus Deutschland schickt.

Ich habe mehrere Jobs: in der Rehaklinik für Alkohol- und Drogensüchtige. Dann gebe

ich noch Musikstunden. Darüber hinaus bin ich von Beruf Kulturhistoriker und mache Führungen. Meine Frau arbeitet im Theater. Sie verdient aber nur sehr wenig. Unser Gesamteinkommen beträgt rund 60.000 Rubel [820 Euro].

Das ist viel für Pskow. Laut »Rosstat« beträgt der Durchschnittslohn bei uns 14.000 Rubel. Mit unserem Einkommen konnten wir etwas ansparen. Jetzt haben wir aber eine ziemlich große Anschaffung gemacht und müssen nun die Schulden abbezahlen: rund 30.000 im Monat.

Wir wohnen in einer kleinen Wohnung im Stadtzentrum und ich habe das Gefühl, dass sich die Lebensqualität in Pskow in den letzten drei Jahren sogar verbessert hat: Es gab ernsthafte Programme zur Sanierung des städtischen Raumes. Hier kann man komfortabel wohnen, spazieren gehen; hier gibt es tolle Parkanlagen, gepflegte Flächen, Cafés.

Wir sind in einer besonderen Lage, in Grenznähe: Es ist das einzige Föderationssubjekt, das an drei Staaten grenzt: Estland, Lettland und Belarus. Früher sind wir regelmäßig in das nächste Ausland gefahren, um was zu kaufen oder zu erleben. In diesem Sommer fahren wir auf ein Festival nach Estland. Die Tickets kosten rund 70 Euro. Jetzt fängt

man langsam an, auf sowas zu achten und das Geld genauer zu zählen. Und an der Grenze wird man nun die ganze Zeit nach sanktionierten Lebensmitteln gefragt.

Ich reise beruflich ziemlich oft in Russland herum. Wenn man die Grenze zwischen den Gebieten Pskow und Nowgorod passiert, merkt man keinen Unterschied. Die allgemeine Depression ist für die meisten Regionen der emotionale Hintergrund der letzten 25 Jahre. Wie das alles 1991 begonnen hat, wie sich seitdem in der Provinz nicht besonders viel geändert hat und niemand die »fetten Jahre« und die »Jahre des Überflusses« gemerkt hat. Aber diese große Kluft wie auf der Rangliste sehe ich nicht. Viele meine Bekannten meckern wegen ihres Lebens, können sich aber dabei sowohl ein Auto leisten, als auch eine Wohnung kaufen und dann noch im Ausland Urlaub machen.

Obwohl es in Pskow nicht so schlimm aussieht, steht die Region selbst nicht so günstig da. Das ist das erste der altrussischen Gebiete, wo schon in den 1960er Jahren ein »Aussterben« begann und die Sterblichkeit über der Geburtenrate lag. Rohstoffe oder Großindustrie gibt es hier nicht. Die Grenzlage »ernährt« einen kaum, wenn man nicht an der Grenze arbeitet und keine kleinen Schmuggelgeschäfte macht.«

 

  1. Lew Schlosberg, Leiter der regionalen Parteiorganisation von »Jabloko«, Pskow:

»Auch auf der der Rangliste vom letzten Jahr war Pskow auf dem letzten Platz. Nur, dass damals 83 Regionen gezählt wurden, ohne die Krim und Sewastopol. Im Laufe des Jahres 2015 hat die Zahl der Menschen, die unterhalb des Existenzminimums leben, fast 20 Prozent erreicht; das ist jeder fünfte Einwohner des Gebiets Pskow bzw. 126.900 Personen.

Die Durchschnittsrente beträgt 11.432 Rubel [155 Euro], das ist nur 38 % mehr als das Existenzminimum. Der Durchschnittslohn liegt bei 21.455 Rubel [290 Euro].

Dem Finanzministerium zufolge liegt das Gebiet Pskow unter den Regionen des Nordwestens nach dem Anteil der öffentlichen Ausgaben pro Person auf dem letzten, dem elften Platz. Im Jahr werden 44.680 Rubel [610 Euro] pro Person für alle staatlichen und kommunalen Dienstleistungen angesetzt. Davon waren 10.480 Rubel [143 Euro] für Bildung, 1.290 Rubel [17 Euro] für Kultur, 3.350 Rubel [45 Euro] für Wohnungsinfrastruktur, 39 Rubel [50 Cent] für den Umweltschutz.

Das heißt, die allgemeine Lage des Gebiets Pskow ist ein fast völliges Fehlen von Wirtschaft. Unsere wichtigste Quelle für Finanzen ist der Staatshaushalt.

Die Eigeneinnahmen des Gebiets Pskow betragen 14 Milliarden [1,9 Milliarden Euro], alle Zuschüsse und Subventionen aus dem Staatsetat machen 9 Milliarden Rubel [1,23 Milliarden Euro] aus. Die Staatsschulden des Gebiets Pskow sind so groß wie die Einnahmen: 14 Milliarden. 45 Prozent der Haushaltseinnahmen des Gebiets Pskow entfallen auf die Einkommenssteuer der Einwohner, die mehrheitlich beim Staat arbeiten. Das ist ein künstlicher Geldkreislauf: man bekommt Gehalt, zahlt Einkommenssteuer und von der werden diese Gehälter bestritten.“

12
Jun

Russland am Vorabend der Staatsdumawahlen: Eine Empfehlung

Viele Berichte über Russland einseitig oder verzerrend. Darum tut es gut, abwägende und tiefgründige Analysen zu lesen.

Dr. Markus Ehm ist seit einer Reihe von Jahren Leiter des Büros der „Hanns-Seidel-Stiftung“ in Moskau. Ich empfehle Ihnen, seine Einschätzungen zu lesen.

Den fünfseitigen Text über „Russland am Vorabend der Staatsdumawahlen“ finden Sie unter http://www.hss.de/internationale-arbeit/verbindungsstellen/verbindungsstelle-moskau/politische-berichte.html. Sie finden dort auch weitere seiner Analysen.

8
Okt

Lesen Sie dieses Buch

Am 8.Oktober hat die weißrussische Journalistin und Schriftstellerin Swetlana Alexijewitsch den Literaturnobelpreis verliehen bekommen. Sie gab dies bereits vor der offiziellen Erklärung der Schwedischen Akademie über „Twitter“ bekannt.

Ich habe vor nicht allzu langer Zeit einen Menschen, den ich schätze (und der keine besonderen Bezüge zu Russland hat), gefragt, welche Bücher er empfehlen könne. Er nannte mir u.a. „Secondhand-Zeit. Leben auf den Trümmern des Sozialismus“ von Alexijewitsch. Ich habe das Buch in der Bibliothek ausgeliehen. Und mochte es kaum mehr aus der Hand legen, obwohl es fast 600 Seiten umfasst.

Ich hatte ohnedies vor, Ihnen über dieses Buch zu berichten, nun ziehe ich es aus aktuellem Anlass also vor.

Inhalt sind die Eindrücke und Erlebnisse Dutzender ehemaliger Sowjetbürger, nicht nur, aber insbesondere von Russen, die von der Autorin befragt wurden. Sie selbst tritt fast nicht Erscheinung, sodass man den Eindruck hat, nacheinander vielen einzelnen Menschen bei einer sehr persönlichen Geschichte zuzuhören. Die immer eng mit politischen Entwicklungen der Sowjetunion bzw. Russlands in den vergangenen 80 Jahren verbunden ist. Kommunistische Enthusiasten und sowjetische bzw. russische Nationalisten werden gehört. Mal waren sie Amboss, mal Hammer. Häufig beides. Entschiedene Gegner des Systems kommen zu Wort. Und die unpolitischen Menschen, wie sie in allen Ländern und zu allen Zeiten überwiegen. Der russische „Otto Normalbürger“ spricht, ein Menschen, der sonst nicht gehört wird.

Die Erlebnisse sind häufig schier herzzerreißend, aber sie handeln auch von großem Mut und Liebe. Und im letzten Teil von den Wirren der 1990er Jahre und den anhaltenden Nachwirkungen der sowjetisch-russischen Geschichte. Ich habe kaum je ein solch beeindruckendes Buch gelesen und hatte den Eindruck, die Weltsicht von Russen, ihre Sprache, ja sogar ihren Humor wieder zu erkennen.

Man fühlt mit, mit den Opfern. Mit denjenigen, die trotz allem dem kommunistischen Ideal anhängen. Ja, sogar ein wenig mit den Tätern …

Es ist ein Buch über die Menschen der untergangenen UdSSR, und auch eines über das heutige Russland und die Russen. Denn derartige Erlebnisse wirken nach, mehrere Generationen. Und es ist ein Buch über den Menschen an sich, wie grauenvoll und schwach er ist, über seinen Lebenswillen und seine Größe. Und wie abhängig all dies ist von seinen Lebensumständen, seiner Zeit und seinem jeweiligen Land.

20
Sep

Russland. Widersprüchliche Eindrücke

Auf dem Weg nach Zentralasien (der Reisebericht wird in Kürze folgen) waren meine 10jährige Tochter und ich zunächst einen Tag in Moskau:Moscow_05-2012_StBasilCathedral Am Morgen die Ankunft mit dem Zug, am Abend sollte es mit dem Flugzeug weitergehen. Ich wollte meiner Tochter einige der touristischen Höhepunkte der Stadt zeigen: Die Prachtstraße Twerskaja, den Roten Platz, die Basilius-Kathedrale, das „GUM“, „Kitai Gorod“ und den Kreml, zumindest von außen.
Es war ein sehr heißer Tag, wir wollten schließlich rasten, nicht zum ersten Mal. Die wenigen Bänke im „Alexandergarten“, unmittelbar in Kreml-Nähe waren belegt. Darum setzten wir uns auf einen kleinen Findling, der inmitten einer Rasenfläche stand. Keine 50 Meter von den Kremlmauern entfernt. Obschon gut sichtbar angegeben war, die Grünfläche bitte schön nicht zu betreten. Was ja auch nachvollziehbar ist, wo käme man hin, wenn jeder … Wir taten es gleichwohl, ich mit einem etwas unguten Gefühl. Aber wir waren nicht die einzigen Regelbrecher vor Ort.
Wir fütterten die Stare, die einander das Futter teilweise im Flug wegschnappten. Und dann kamen zwei Polizisten über die Rasenfläche. Es wurde spannend. Fünf Meter von uns entfernt lagen drei junge Männer im Gras. Sie zeigten sich nicht beunruhigt, sondern blieben ganz ruhig liegen. Die Polizisten störten sich hieran nicht, wechselten nur ein paar Worte mit den Regelbrechern – die weiterhin keinerlei Anstalten machten sich zu erheben – und schlenderten weiter. Uns beachteten die Ordnungshüter nicht.
Diese Episode hat mich erstaunt. Bei einer ähnlichen Story in Paris habe ich ein robusteres Einschreiten der Polizei erlebt. Auch wohlwollende Beobachter sind der Ansicht, dass Russland starke Züge eines autoritären Staates trägt. Diese kleine Geschichte rechtfertigt auch keineswegs, dies in Frage zu stellen. Die Episode zeichnet gleichwohl eine andere Facette.
Kommen wir zu einem gänzlich anderen Eindruck:
Kurze Zeit zuvor habe ich in einem russischen Dorf mit einem mir gut bekannten etwa 50jährigen Bauern gesprochen, der bereits zu Sowjetzeiten in der örtlichen Kolchose gearbeitet hat. Er besaß bei dessen Auflösung einen Rechtsanspruch auf einen Anteil am beweglichen Besitz und den Immobilien der Genossenschaft. Seine Ansprüche wurden bei der Privatisierung in den 90er Jahren übergangen. Er – und zwei weitere Bauern aus dem Dorf – beauftragten eine Petersburger Rechtsanwältin, dagegen juristisch vorzugehen. Die Juristin wurde jedoch von interessierter Seite unter solch massiven Druck gesetzt, dass sie ihr Mandat zurückgab. Die Gerichtsverhandlung haben die drei Bauern verloren, sie mussten zudem noch die Gerichtskosten tragen. Das war vor einer Reihe von Jahren.
Sie bebauen weiterhin Land, das ihnen von Rechts wegen nicht gehört, machen sich also strafbar. Sie können auch keine Kredite aufnehmen, um ihre Wirtschaft zu entwickeln, da sie keine Immobilien als Sicherheit anbieten können. Im ganzen weiten Umkreis wird fast keine Landwirtschaft mehr betrieben, der Eigentümer der ehemaligen Kolchose lässt nur noch Holz einschlagen. – Auf dem Gebiet der nördlich gelegenen ehemaligen Kolchose lief die Privatisierung nach meinem Eindruck offensichtlich weit regulärer ab, dort werden einige tausend Hektar bestellt und hunderte Kühe grasen auf den Weiden.
Ich habe keinen Anlass, an der Glaubwürdigkeit der Schilderung des Bauern zu zweifeln, kenne ihn seit langem als klugen, geschickten und fleißigen Menschen.
Dieser Bauer ist kein Freund der herrschenden Ordnung Russlands, kein Anhänger des Kreml, ein willensstarker Pazifist. Gleichwohl war er sehr traditionell russisch-patriotisch, als es um den Donbas ging.
Welch ein widersprüchliches und vielfältiges Land!

Quelle der Abbildung der Basilius-Kathedrale: https://en.wikipedia.org/wiki/de:Creative_Commons; https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de; Autor: A.Savin

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