Archiv für die Kategorie „Innenpolitik“

12
Mrz

Medien in Russland

Das Fernsehen und die staatlichen Radiosender liegen auf offizieller Linie, daneben gibt es aber ein sehr vielfältiges und plurales Medienangebot in Russland – zum Schein?

Die bedeutenden Fernseh- und Radiosender, die in Staatseigentum sind, liegen in den zentralen Fragen durchweg auf Kremllinie. Der Beginn und annähernd die Hälfte fast jeder Nachrichtensendung im Fernsehen ist dem Präsidenten gewidmet. In politischen Diskussionsrunden, die in Russland sehr populär sind, kommen nicht selten abweichende Stimmen zu Wort, dies macht jedoch eher den Eindruck von Feigenblättern. Wer zahlt bestimmt den Tenor, also die Führung.

Der Kreml erklärt den großen Sendern und den bedeutenden gedruckten Medien regelmäßig, worüber und wie berichtet werden soll. Mitunter, aber selten, wird auch Druck ausgeübt. Journalisten, die kremlkritisch berichten wollen, haben keine Chance. Viele Journalisten haben kein Problem mit den Leitlinien ihrer Arbeit, andere passen sich an. Sie wissen, welche Themen wie bearbeitet werden sollen, um ihre Stellung nicht zu gefährden oder wenn sie Karriere machen wollen.

Daneben gibt es unabhängige Qualitätszeitungen. Stellvertretend kann man „Vedomosti“ nennen. Die gedruckte Auflage liegt deutlich unter 100.000, Vedomosti verfügt aber zudem über einen inhaltsreichen Internetauftritt (https://www.vedomosti.ru/). Vom Anspruch und von der Ausrichtung ist Vedomosti in Deutschland wohl mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vergleichbar.

Zudem sollte der Radiokanal „Echo Moskwy“ erwähnt werden, der von dutzenden Millionen Menschen empfangen werden kann (https://echo.msk.ru/sound.html). Er wird auch regelmäßig von mehreren Millionen Hörern verfolgt. Echo Moskwy ist tendenziell eher kremlkritisch, die Berichte und Diskussionspartner decken aber das gesamte politische Spektrum ab. So kooperiert der Sender in einem kleinen, aber regelmäßig erscheinenden Format einerseits mit dem russischen Verteidigungsministerium, andererseits kommen häufig Kritiker der offiziellen Politik zu Wort. Die Internetseite wurde nach Angaben des Senders im Jahr 2014 deutlich über 100 Millionen mal monatlich aufgerufen (https://echo.msk.ru/about/site/ratingsite.html). Diese Zahl könnte mittlerweile noch deutlich höher liegen.

Selbst das große Medium Echo Moskwy benötigt aber einen Sponsor, in diesem Fall handelt es sich um „Gazprom“. Indirekt finanziert der Kreml über den Gaskonzern, der sich überwiegend in Staatsbesitz befindet, faktisch also seinen Kritikern ein Podium. Es gab wiederholt Versuche von außen, den Sender auf Linie zu bringen, letztlich hat sich der Kreml bislang aber immer dazu entschlossen, die unabhängige Berichterstattung von Echo Moskwy zu decken.

Neben den großen Medien von russlandweiter Bedeutung gibt es eine ungewöhnlich große Vielfalt weiterer Informationsquellen. In dutzenden der bedeutenden Provinzstädte erscheinen meist nicht nur zwei oder drei, sondern fünf, sieben oder gar mehr verschiedene Zeitungen. Sie sind in aller Regel finanziert durch staatliche Stellen wie das „Bundesland“ (Republik bzw. Oblast) oder die Stadt. Hinter anderen steht ein Unternehmen. Die Medien packen durchaus mitunter heiße Eisen an, Unabhängigkeit sieht gleichwohl anders aus. Andererseits: Falls sich die insbesondere staatlichen Geldgeber zurückzögen, müssten die meisten Medien Russlands ihr Erscheinen einstellen. Die Kaufkraft der Bürger ist zu gering und der Werbemarkt ist zu klein, um so vielen Medien eine finanzielle Grundlage bereitstellen zu können.

Das Thema soziale Netzwerke und Internetseiten, die eine große und rasch wachsende Bedeutung besitzen, stelle ich an dieser Stelle erst einmal zurück. Mit einer Ausnahme, der Seite www.inosmi.ru. Sie wird aus dem russischen Staatshaushalt finanziert und veröffentlicht täglich zahlreiche ins Russische übersetzte Beiträge angesehener und einflussreicher Zeitungen, Zeitschriften und Internetquellen aus der gesamten Welt, ob aus dem Westen, China, der Ukraine, dem Iran oder etwa der arabischen Welt. Hierzu zählen der „Spiegel“, der „Guardian“, die „Times“, die „Neue Zürcher Zeitung“ oder etwa die „New York Times“. „InoSMI“ (was in der Abkürzung „ausländische Massenmedien“ heißt) gibt an, täglich fast 300.000 Leser zu haben. Keine Frage: Das Medium besitzt Qualität und ist für politisch Interessierte eine wichtige Informationsquelle

Die Seite veröffentlicht insbesondere Berichte mit Russlandbezug, auch die kremlkritischsten etwa amerikanischer Medien. Warum finanziert dies der Kreml? Zum einen scheinen die übersetzten Artikel eine wichtige Informationsquelle der Führung und auch des Präsidenten selbst  zu sein. Zum anderen erklärte Alexei Kovalev, der Gründer von InoSMI, der Kreml wolle die Bürger über die unangemessen negative Schlagseite der Russlandberichterstattung insbesondere der westlichen Medien informieren, um hiermit für ihre eigene Außenpolitik zu werben …

Es gibt zu oft Anlass, die russische Politik zu kritisieren, etwa die die zahlreichen Beispiele mangelnder Rechtsstaatlichkeit. Wer aber ein einseitig negatives Bild zeichnet, der tut den Demokraten in Russland keinen Gefallen. Und verliert auch hierzulande an Glaubwürdigkeit.

 

Anmerkung: Auf der Seite www.dekoder.org finden sich auf Deutsch übersetzte Quellen russischsprachiger Artikel. Sie kommen großenteils aus dem oppositionellen Lager.

31
Jan

Russlands Wirtschaft: Der Stand und die Aussichten

Ich habe dem Fernsehsender 3sat ein längeres Interview gegeben. Der Text fogt unten, Sie können ihn auch einsehen unter http://www.3sat.de/page/?source=/makro/magazin/doks/196347/index.html

Geht es der russischen Wirtschaft wirklich wieder besser?

Ja

 

Kann man sagen es läuft so gut wie schon lange nicht mehr?

Ich glaube nicht, dass man das so sehen kann. Goldmann Sachs hat die wirtschaftlichen Aussichten  Russlands für 2018 und 2019 zwar vor wenigen Tagen deutlich positiver beurteilt als das russische Wirtschaftsministerium. Ich würde das anders sehen und zwar aus folgenden Gründen:

Zum einen hat sich das Wirtschaftswachstum Russlands gegen Ende 2017 merklich abgeschwächt. Vor allem aber leidet die russische Wirtschaft nach wie vor unter erheblichen strukturellen Problemen. Die Investitionsquote ist seit Jahrzehnten unzureichend niedrig, es müsste mehr Geld in Ausrüstungen und Gebäude gesteckt werden.

Die Investitionsquote beträgt unter 25% und müsste für ein Land dieses Entwicklungsstandes mindestens fünf Prozent höher liegen, um der Wirtschaft eine größere Dynamik zu verleihen.

Zudem müssen noch die Probleme mit der Rechtssicherheit erwähnt werden: Investoren müssen fürchten, um die Früchte ihrer Arbeit gebracht zu werden. Dies ist ein wichtiger Grund, dass Geld lieber im Ausland gebunkert, als investiert wird.

 

Warum läuft seit vergangenem Jahr gleichwohl besser als in den Jahren zuvor?

Der banale Hauptgrund ist der Wirtschaftszyklus: einem Abschwung folgt in der Marktwirtschaft ein Aufschwung. Die Marktteilnehmer passen sich an und kämpfen sich aus der Talsohle hinaus.

Hinzu kommt der nach wie vor ziemlich niedrige Rubelkurs. Russische Unternehmer sind dadurch wettbewerbsfähiger.

Und die Importsubstitution spielt eine immer größere Rolle. Importe werden durch Eigenproduktionen ersetzt.

Darüber hinaus läuft es in weiten Bereichen der Landwirtschaft super. Dies betrifft insbesondere die Getreidewirtschaft. Russland fährt seit Jahren immer wieder Rekordernten ein. Die Getreideausfuhr bringt Russland mittlerweile mehr Geld als der Waffenexport.

In diesem Zusammenhang plant Russland den Bau eines riesigen Getreideterminals im Osten des Landes. Dadurch könnte der Getreideexport um weitere bis zu 60 Prozent steigen und weitere Milliarden ins Land spülen. Ich habe allerdings Zweifel, ob die ehrgeizigen Pläne tatsächlich realisiert werden können, denn die Herausforderungen sind gewaltig und die russische Seite neigt zu großen Plänen, aber mit der Umsetzung tut man sich oft schwer. Es ist aber durchaus denkbar, dass dieser Plan umgesetzt wird.

Hinzu kommen aber noch weitere Punkte:

Die Nachfrage nach russischem Gas ist in Mittel- und Westeuropa so hoch wie nie und der Ölpreis hat sich auch wieder erholt. Er liegt mit zurzeit 70 $ pro Barrel recht hoch.

Russland und die Opec haben sich viele Jahre als Konkurrenten betrachtet. Russland hat seine Ölförderung nach der Jahrtausendwende gewaltig gesteigert und Ölexporteuren aus dem Persischen Golf Abnehmer abgejagt. Aufgrund der dramatischen Situation des Verfalls des Preises 2014/15 haben sich beide Seiten auf Produktionskürzungen und eine Zusammenarbeit geeinigt. Durch Schiefergas, Schieferöl und nichtkonventionelle Energieerzeugung ist eine neue Situation entstanden, die dieses Verhalten notwendig macht.

 

Wie wirkt sich die Verbesserung aus?

Das Wirtschaftswachstum betrug 2017 1,7 Prozent. Das Wachstum hat sich im letzten Quartal allerdings verlangsamt. Alles in allem hat die Wirtschaft sich stabilisiert, die Sanktionen belasten, aber sie sind bereits eingepreist, es ist jedoch nicht viel Dynamik im Markt, von einzelnen Sektoren abzusehen.

 

Wird diese Erholung von langer Dauer sein?

Ich bin aufgrund der genannten strukturellen Probleme eher skeptisch.

Es gibt innerhalb Russlands zwei unterschiedliche Lager.

Die eine Richtung präferiert ein liberales Laissez-Faire. Es sollen zwar Regeln gesetzt werden, der Staat und die Finanzpolitik sollen aber eher zurückhaltend agieren und man setzt auf das Anlegen von Reserven für Krisenzeiten. Auf diese Strategie setzt auch der Kreml mit Putin.

Das andere Lager fordert, der russische Staat solle eine weit aktivere Wirtschafts- und Strukturpolitik betreiben, Überschüsse sollten nicht in Reservefonds angelegt, sondern investieren werden, und die Zentralbank solle die Leitzinsen erheblich senken, damit Unternehmen und Bürger höhere Kredite aufnehmen, um investieren zu können.

 

Kritik Exporte – hohe Abhängigkeit von Rohstoffen

Der Anteil der Rohstoffexporte am gesamten Export ist nicht mehr ganz so hoch (lange Zeit waren es 2/3). Dieser Anteil ist gesunken, v.a. weil der Kurs des Rubels gesunken ist. Praktisch hieß das: Wenn der Rubelkurs etwa um 40 Prozent sinkt, dann kann der russische Maschinenbauer seine Produkte im Ausland deutlich preiswerter, somit mehr verkaufen – und außerdem u.U. noch einen höheren Gewinn einstreichen. Auch der russische Getreideexport profitierte massiv von den Wechselkursveränderungen:  Der Getreidepreis, der im Welthandel in US-Dollar abgerechnet wird, sank in den vergangenen Jahren teils erheblich. Vom Sommer 2015 bis Sommer 2017 hat sich der Getreidepreis halbiert. Und somit stieg auch der Export landwirtschaftlicher Produkte.

 

Ist der Effekt von Sanktionen längst verdaut?

In der Tat hat die russische Wirtschaft die Sanktionen besser überstanden als erwartet. Die russische Wirtschaft musste Kredite über hunderte Milliarden US-Dollar zurückzahlen. Das konnte gestemmt werden, der Kreditmarkt für Unternehmen ist aber weiterhin stark eingeschränkt. Es wäre sehr positiv für die Wirtschaft, wenn der Kreditmarktzugang für die Kreditnehmer besser wäre. Hierfür wäre eine Beendigung der westlichen Sanktionen sehr hilfreich.

Die russischen Banken sind seit der Jahrtausendwende zwar sehr deutlich gewachsen, sie sind im Vergleich zu anderen Wirtschaftsnationen aber weiterhin recht klein. Sie sind folglich noch nicht groß genug, um zahlreiche sehr große Kredite stemmen zu können. Die Bilanzsumme der Banken in Russland liegt lediglich 50 Prozent höher als die Bilanzsumme der Banken in Österreich.

Die westlichen Sanktionen behindern auf der einen Seite die Entwicklung der Wirtschaft Russlands. Andererseits steigt der Anreiz für wohlhabende Russen, ihr Geld im Land zu lassen. Aus ihrer Sicht steigt die Gefahr, dass der Westen ihr Vermögen im Westen sperren könnte.

 

Welche Rolle spielt die Notenbankpolitik?

Die Notenbank hat mit ihrer Politik die hohe Inflationsrate in den Griff bekommen. Die Inflationsrate ist mit etwa zwei Prozent so niedrig wie noch nie seit dem Ende der UdSSR.

Viele sind aber der Meinung, dass nicht die Dämpfung der Inflationsrate das Hauptziel sein sollte, sondern die Politik der Ankurbelung der Wirtschaft dienen sollte. Also: Zinsen runter, damit Verbraucher und Unternehmer Kredite aufnehmen können und das infolgedessen die Wirtschaft ankurbelt. Die Kreditzinsen sind in Russland drei- bis viermal so hoch wie die Inflationsrate. Dies ist ein international ein sehr ungewöhnlich hoher Wert.

 

Rolle von kleineren und mittleren Unternehmen?

Bei uns ist der Motor der Wirtschaft der Mittelstand. Allerdings ist der Mittelstand in Deutschland über Generationen gewachsen. Die Personen, die Unternehmen gründen können auf Kapital zurückgreifen. Das Erbe, auf das man bauen kann, gibt es in Russland nicht oder kaum.

Hinzu kommen die großen Entfernungen im Land. Das wird zwar durch das Internet ein wenig abgeschwächt, aber die Clusterbildung bleibt schwierig im großen Russland. An den Dingen kann der Staat nicht viel ändern. Das sind die Probleme, vor dem das Land steht.

Eine weitere Frage ist die der Rechtsicherheit. Einige 10.000 Geschäftsleute werden inhaftiert, weil sie andere Leute stören. Nicht weil sie sich eines Vergehens schuldig gemacht haben, sondern weil andere Leute die Justiz instrumentalisieren.

Diese Situation ist in Russland mittlerweile besser geworden, weil Staatsanwälte und Richter besser bezahlt werden. Darüber hinaus hat es viele Jahre gedauert, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, neue Gesetze umzusetzen.

Ich habe die Hoffnung, dass sich die Lage langsam verbessert. Aber diese Hoffnung ist geringer als noch vor ein paar Jahren.

Die russische Wirtschaft ist zu stark von Großbetrieben dominiert. Das war allerdings aus den oben genannten Gründen auch bereits vor über 100 Jahren der Fall. Die Sowjetherrschaft hat diese Situation letztlich lediglich verlängert und verstärkt.

Der Staat hat in einigen wenigen, wenngleich wichtigen Bereichen in den vergangenen zehn bis 15 Jahren eine geschickte Strukturpolitik betrieben, bspw. im Automobilsektor. Russland hat fast alle wichtigen Automobilproduzenten dazu gebracht, in Russland selbst zu produzieren. Und nicht nur das, sondern zudem ihre Zulieferungen in zunehmendem Maße aus Russland zu beziehen. Das hat hunderttausende Arbeitsplätze geschaffen.

Im Rohstoffsektor wird der staatliche dominierte „Gazprom“-Konzern langsam aber merklich zunehmender Konkurrenz ausgesetzt. Das ist sinnvoll. Im Ölsektor aber steigt die Bedeutung des staatlich dominierten „Rosneft“-Konzern seit Jahren an. Das scheint mir unter wirtschaftlichem Gesichtspunkt nicht sinnvoll. Aber der führende Mann Rosnefts, Igor Setschin, gehört zum engsten Führungskreis um den Präsidenten.

 

Wie soll Russland nach Putin aussehen?

Es ist klar, wer die Wahlen gewinnen wird. Die lange Ära Putin, die ist langsam dabei zu Ende zu gehen. Im Zentrum steht die Frage „Wie soll es mit der russischen Wirtschaft weitergehen?“

Aktuell ist das Wachstum der russischen Wirtschaft nur halb so hoch wie das weltweite Wirtschaftswachstum. Daran wird sich auch in absehbarer Zeit nichts ändern. Russland hat schwierige Nachbarn, lange Grenzen und befindet sich in einer schwierigen Situation mit dem Westen.

Nach meiner Erfahrung ist das so: jeder Russe, der älter ist als Anfang 40 leidet unter dem Trauma des Zusammenbruchs der Sowjetunion. Die Sorge um die Stabilität des Landes beschäftigt die russische Führung und Bevölkerung sehr.

Meine Prognose lautet demnach für das Ziel der anstehenden weiteren Amtszeit Putins: Wie können wir der russischen Wirtschaft mehr Dynamik verleihen, ohne das politische System und die Stabilität des Landes zu gefährden? Das wird schwierig.

Alle Beobachter sind sich einig. So kann es nicht weiter gehen. Es muss sich etwas verändern, sonst könnte das Land in Turbulenzen geraten.

 

Fazit:

Der Zusammenbrauch des Ölpreises, die Sanktionen, die Spannungen mit dem Westen, Sanktionen, die gegen einzelne Personen verhängt werden, wird als Weckruf auf der russischen Seite verstanden, sowohl in der Elite als auch in der Bevölkerung. Die genannten Entwicklungen wirkten wie ein Schock. Insofern ist der Anreiz weit höher als vor 5 Jahren etwas zu verbessern. Das wird eine schwierige Gratwanderung: mehr Offenheit, Rechtssicherheit und Dynamik zu schaffen, ohne die Stabilität zu gefährden.

18
Okt

Die Landwirtschaft floriert, aber mit gravierenden Ausnahmen.

Russland exportiert mittlerweile große Mengen Getreide. In anderen Bereichen der Landwirtschaft bleiben große Strukturprobleme.

Im Mai war das Wetter in Russland den Pflanzen nicht zuträglich, und der Sommer war zunächst recht kühl, sodass keine gute Getreideernte erwartet wurde. Das Landwirtschaftsministerium ging im Frühjahr 2017 von lediglich 100 Mio. t. aus, 2016 konnten 120,7 Mio. t eingefahren werden. Im Verlauf des Sommers verbesserten sich die äußeren Bedingungen, sodass die Prognosen mehrfach nach oben korrigiert wurden, im August auf 110 Mio. t. Derzeit, Mitte Oktober werden sogar über 132 Mio. t. erwartet. Das ist die größte Menge seit über 100 Jahren, womöglich sogar die größte, die je in Russland geerntet wurde..

Russland wird bis zu 45 Mio. t Getreide exportieren, gut ein Viertel mehr als im Jahr zuvor, und wird abermals Weizen-Exportweltmeister (s. http://www.cwipperfuerth.de/2016/11/25/grossmacht-russland-der-getreideexport/). Die Ausfuhren 2017/18 werden so hoch sein wie nie und fast das Dreifache des Werts von 2012/13 betragen. In manchen Regionen gibt es Probleme, hinreichend Eisenbahnwaggons für den Getreidetransport zu finden. Die Häfen werden an ihrer äußersten Kapazitätsgrenze arbeiten müssen, um den Export zu gewährleisten. Es gibt Zweifel, ob sie die Aufgabe werden bewältigen können.

Im September 2017 wurde bekannt, dass in Sarubino, in der Nähe Wladiwostoks, ein Getreideterminal mit einer Leistung von 33,5 Mio. t für die Ausfuhr errichtet werden soll. Die Kapazität soll schrittweise bis 2030 erreicht werden. Bislang wird aus Sibirien nur wenig Getreide exportiert, die dortige Getreideernte muss folglich um mehr als 30 Mio. t steigen. Dies ist mehr als Kanada einfährt, zehntausende Quadratkilometer müssen in Ostsibirien zusätzlich bestellt werden. Einige hunderttausend Menschen werden von der boomenden Getreidewirtschaft direkt oder indirekt profitieren. Dies würde der Region, die seit dem Ende der UdSSR unter Abwanderung leidet, eine vielversprechende Chance eröffnen. Falls denn die Pläne realisiert werden.

Der weltweite Getreideverbrauch ist zwischen 2011 und 2016 jährlich um 2,8% gewachsen, für die kommenden Jahre werden immerhin 1.4% jährlich erwartet.

Asiatische Länder haben in den vergangenen zehn Jahren ihren Weizenimport sogar fast verdoppelt. Grund ist die erhöhte Nachfrage nach Nudeln und Brot. Die Einfuhr wurde bislang fast ausschließlich durch die USA, Kanada und Australien gedeckt. Die Nachfrage für sibirisches Getreide wäre vorhanden.

Russlands Getreideernte wird auch in Zukunft tendenziell weiterhin wachsen, nicht zuletzt, weil die landwirtschaftliche Nutzfläche erheblich erweitert werden kann.

Der Export landwirtschaftlicher Waren übersteigt denjenigen von Rüstungsgütern bereits seit einigen Jahren.

Für 2017 werden landwirtschaftliche Exporte in Höhe von 20 Mrd. US-Dollar erwartet.

Russland will außerdem zum weltweit wichtigsten Exporteur von Bio-Landwirtschaftsgütern werden. Die entsprechende Anbaufläche hat sich 2014 verdoppelt, 2015 ist sie um weitere 57% angestiegen und das Wachstum setzt sich fort. Finden sich in einigen Jahren russische Bio-Lebensmittel in deutschen Supermärkten? Mitte September 2017 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Italien den Anbau einer von Brüssel zugelassenen gentechnisch veränderten Kulturpflanze nicht untersagen darf. Dies könnte den Gentechnikanbau in der gesamten EU beflügeln. In Russland sind gentechnisch veränderte Organismen seit 2016 verboten.

Zwischen 2014 und 2016 ist die Gemüseproduktion um 30% angezogen. 2017 erwartet das Landwirtschaftsministerium ein Wachstum um weitere 3,5% bis 4%.

Das sieht alles vielversprechend aus. Kommen wir zu den Schattenseiten (s. hierzu auch http://www.cwipperfuerth.de/2017/01/25/die-russische-landwirtschaft/):

  1. Russland ersetzt seit 2014 einen deutlich steigenden Prozentsatz der Lebensmittelimporte durch heimische Produkte. Gleichwohl überstieg 2016 die Einfuhr den Export weiterhin um immerhin acht Mrd. US-Dollar. Russland weist also nach wie vor einen negativen Außenhandelssaldo bei landwirtschaftlichen Produkten auf. Eine Verbesserung ist eher wahrscheinlich, aber keineswegs sicher. Russlands Getreideproduktion ist in den vergangenen Jahren auch aufgrund der Wertminderung des Rubels so stark angestiegen.

Russischer Weizen wurde 2012 für 350 US-Dollar je Tonne verkauft, Mitte 2017 wurden nur etwa 180 Dollar erzielt. Dies ist für russische Bauern kein Problem, da sich der Wert des Rubels gegenüber dem Dollar in diesem Zeitraum halbiert hat. Russische Produzenten erhalten in Rubel gerechnet folglich genau so viel wie 2012. US-Landwirte haben ihre Weizenanbaufläche aufgrund des Preisverfalls hingegen deutlich reduziert. Sie produzieren in diesem Jahr 15 Mio. t weniger als 2016. Die russische Landwirtschaft hat also von einem Sonderfaktor profitiert, der sich nicht wiederholen wird. Russische Erzeuger werden in Zukunft wieder unter stärkerem Preis- und Konkurrenzdruck anderer Weizenexporteure stehen.

  1. Die russische Landwirtschaft unterliegt aufgrund der kontinentalen Klimabedingungen stärkeren Produktionsschwankungen als etwa diejenige Deutschlands. Es ist durchaus denkbar, dass die Ernte in den nächsten Jahren durchschnittlich 20% unter den hohen Werten der letzten Jahre liegen wird, selbst wenn die Anbaufläche vergrößert wird.
  2. Russland importierte vor der Verhängung der Lebensmittelsanktionen gegen westliche Länder Mitte 2014 52% seines Käses, 2016 waren es nur noch 30%. Der Umfang der Milchproduktion, des Grundstoffs für Käse, ist zwischen 2012 und 2016 jedoch unverändert geblieben. In den ersten sieben Monaten 2017 stieg die Milchleistung pro Kuh zwar an, die Anzahl der Kühe hat sich jedoch um 0,9% verringert, sodass sich auch die diesem Jahr die gesamte Milchproduktion nur wenig erhöhte.

Die Erzeugung von Milch hat sich in den vergangenen Jahren praktisch nicht verändert, bei Käse ist sie jedoch deutlich angestiegen? Das passt nicht zusammen. Im russischen Fall passt es zusammen, weil auch nach offiziellen Angaben Milch häufig durch das minderwertigere Palmöl ersetzt wird. Die Palmölimporte sind in den letzten Jahren stark angestiegen. Die Quantität und teils Qualität der russischen Lebensmittelproduktion ist zumindest im Molkereiwesen deutlich unzureichend. Und eine Verbesserung ist nicht wirklich in Sicht. Dies liegt auch an folgendem Mangel:

  1. Die Landwirtschaftspolitik wird nicht mit Strukturpolitik verbunden. Die Anzahl kleinbäuerlich-privat gehaltener Kühe sinkt weiter massiv. Das heißt: In tausenden und abertausenden russischen Dörfern wird keine Milchwirtschaft mehr betrieben, anders als noch vor einigen Jahren. Der Staat fördert riesige Milchfarmen mit tausenden Kühen, die ganzjährig im Stall gehalten werden, mit hohen Summen, während unzählige Dörfer veröden und uraltes Kulturland verloren geht.

Die Lösung des Problems: Zwei Mio. Kühe verteilt auf 10.000 russische Dörfer. Der hierfür erforderliche logistische Aufwand wäre unbestreitbar hoch, die erforderliche finanzielle Förderung wäre aber kaum höher als der für die industriellen Milchfabriken. Unzähligen russischen Dörfern würde wieder Leben eingehaucht. Und nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität russischer Molkereiwaren würde deutlich steigen.

Wie so oft in Russland: Es gibt Licht, viel Licht. Aber auch außerordentlich viel Schatten.

 

Quelle der Folie, selbst erstellt nach: https://www.rbth.com/business/326197-russia-expors-food-tanks

 

Dieser Beitrag ist auch erschienen bei: http://russlandkontrovers.de/erfolge-und-defizite-in-der-russischen-landwirtschaft/

29
Mrz

Die Proteste in Russland. Eine kurze Einordnung

Die Proteste lassen aufhorchen, denn sie brachten einige zehntausend Teilnehmer in dutzenden russischen Städten auf die Straße. Ähnliches hatte es zuletzt vor sechs Jahren gegeben, während der Demonstrationswelle im Winter 2011/12.

Alexei Nawalny hat seine Position gestärkt, der ernsthafteste außerparlamentarische Oppositionspolitiker zu sein. (Zu Nawalny s. z.B. http://www.cwipperfuerth.de/2012/01/17/russland-das-ringen-zwischen-der-fuhrung-und-der-opposition-was-ist-zwischen-mitte-dezember-2011-und-mitte-januar-2012-geschehen/.)

Die Stabilität der politischen Ordnung Russlands steht aber keineswegs zur Disposition. Zum Ersten lehnt die überwältigende Mehrheit der Russen eine Revolution ab. Eine Aussicht auf einen nicht-verfassungsgemäßen Machtwechsel wirkt spätestens aufgrund der Erfahrungen in der Ukraine seit Anfang 2014 hochgradig abschreckend. Zum Zweiten genießt Präsident Putin weiterhin eine Zustimmungsrate von etwa 80%. Zum Dritten lehnt eine breite Mehrheit Nawalny mit dessen teils nationalistischen, teils pro-ukrainischen Positionen entschieden ab.

Die von Nawalny angeführte Anti-Korruptionsbewegung ist gleichwohl ein Glück für Russland, es braucht Druck aus der Bevölkerung. Die in den vergangenen Jahren von der Führung ergriffenen Maßnahmen reichen nicht aus. Zudem macht die beispiellose Welle von Korruptionsanklagen gegen Minister, Gouverneure und andere hohe Staatsvertreter einen selektiven Eindruck. Das gilt aber leider auch für Nawalnys Offensive: mit Ministerpräsident Medwedew attackiert er einen der letzten verbliebenen (relativen) Liberalen.

In der deutschen Presse ist von etwa 1.000 „Verhaftungen“ die Rede. Dies ist nach meiner Kenntnis unzutreffend. Die Demonstranten wurden in Polizeigewahrsam genommen, um ihre Personalien festzustellen. Und durchaus auch, um sie einzuschüchtern. Verhaftet wurden sie nicht.

1
Mrz

Gesetzesänderung in Russland: Freibrief für häusliche Gewalt?

Eine rechtliche Änderung hat auch in deutschen Medien hohe Wellen geschlagen, kaum zu Recht. Gleichwohl ist häusliche Gewalt ein erhebliches Problem in Russland.

Polizei und Justiz waren seit einer Gesetzesänderung im Sommer 2016 im Falle von interfamiliärer Gewalt verpflichtet aktiv zu werden, auch wenn keine ernsthaften physischen Verletzungen aufgetreten waren. Handgreifliche Konfliktaustragung in der Familie mussten somit strenger verfolgt werden als außerhalb. Falls ein Fremder etwa ein Kind „ohrfeigte“ musste dies weniger streng geahndet werden als eine entsprechende Züchtigung durch den Vater oder die Mutter. Staatliche Organe waren in diesem Fall seit Sommer 2016 genötigt gegen den Elternteil aktiv zu werden, auch wenn keine ernsthaften physischen Verletzungen aufgetreten waren. Dies entspricht dem Standard in nahezu allen europäischen Ländern.

Nach dieser Gesetzesverschärfung entbrannte eine hitzige öffentliche Debatte in Russland. Die bekanntermaßen sehr konservative Parlamentarierin Jelena Misulina der kremlnahen Partei „Einiges Russland“ brachte noch im Sommer 2016 eine Gesetzesinitiative ein, die ursprüngliche Rechtslage wiederherzustellen. Das Parlament stimmte der Initiative vor kurzem mit überwältigender Mehrheit zu und sie tritt in diesen Tagen in Kraft. Misulina hatte 2012 auch das Gesetz gegen „homosexuelle Propaganda“ in die Duma eingebracht.

Schläge in der Familie gelten nunmehr seit dieser Gesetzesänderung wieder als Ordnungswidrigkeit und nicht mehr als Straftat, wenn sie erstmalig auftreten und das Opfer keine Verletzungen erleidet. Der Wiederholungsfall kann nach wie vor strafrechtliche Folgen bis hin zur Inhaftierung haben.

Ist diese Novellierung ein Anzeichen für eine Offensive der Konservativen? Viele Kritiker innerhalb Russlands vertreten diese Ansicht, durchaus mit guten Gründen. So müssen seit der jüngsten Gesetzesänderung die Geschädigten selbst aktiv werden, um den Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen zu können. Man kann sich leicht vorstellen, dass Scham und die Sorge vor weiterer Gewaltanwendung dies häufig verhindern.

Falls man aber der Ansicht folgt, dass es sich um eine Offensive reaktionärer Kräfte handelt, so hätte die Verschärfung der Regelung im Sommer vergangenen Jahres allerdings als Indiz für eine Offensive der Progressiven gelten müssen. Die beiden Gesetzesänderungen lassen sich folglich nicht einfach in die Kategorien „fortschrittlich“ bzw. „reaktionär“ fassen.

Im Januar 2017 waren nach einer Umfrage des eher kremlnahen Meinungsforschungsinstituts FOM 85% der Bevölkerung der Ansicht, dass körperliche Gewalt innerhalb der Familie bestraft werden sollte, nur 6% lehnten dies ab (http://wciom.ru/index.php?id=236&uid=116035). Zudem waren nach einer anderen Umfrage 77% der Befragten der Ansicht, viele Fälle physischer Gewaltanwendung innerhalb der Familie würden nicht verfolgt. Und diese sind ein verbreitetes Phänomen.

Gleichwohl befürwortet eine recht deutliche Mehrheit der Bevölkerung die Novellierung des Gesetzes.

Warum? Eine große Gruppe der Befragten erklärt, dass sich durch die Gesetzesänderung nichts ändern wird, 41% erwarten jedoch eine Abnahme der Gewalt, nur 13% eine Zunahme.

Wie kann man das erklären? Viele, auch Bürgerrechtler, glauben, dass sich nun mehr misshandelte Ehepartner an staatliche Organe wenden werden als zuvor. Sie müssten nunmehr nicht mehr eine Inhaftierung des Schuldigen erwarten, die die Ehe zerstören könnte, sondern bspw. dessen Verurteilung zu gemeinnütziger Arbeit. Die Gesetzesänderung sei somit aussichtsreicher als die frühere Regelung.

Ob diese Überlegung zutrifft? Wie dem auch sei: Die Gewalt innerhalb der Familie wurde in den vergangenen Monaten erstmals breit thematisiert. Das ist ein gutes Zeichen.

 

Quellenangaben:

Folie 1

Umfragen des FOM vom 15.–16. Oktober 2016, <http://fom.ru/Rabota-i-dom/13124>, 2. Dezember 2016, in: Russland-Analysen 329, S. 17

Folie 2

Umfragen des WZIOM vom 13.–15. Januar 2017, <http://wciom.ru/index.php?id=236&uid=116035>, 23. Januar 2017, in: Russland-Analysen 329, S. 18

Folie 3

Umfragen des WZIOM vom 13.–15. Januar 2017, <http://wciom.ru/index.php?id=236&uid=116035>, 23. Januar 2017, in: Russland-Analysen 329, S. 19

25
Jan

Die russische Landwirtschaft

Zumindest ein Wirtschaftssektor besitzt eine glänzende Zukunft. Aber es gibt einen dicken Wermutstropfen.

2016 stieg die landwirtschaftliche Produktion um 3%, während die gesamte Wirtschaftsleistung um etwa 0,8% sank. Die Agrarausfuhren steigen, ihr Wert war 2016 erstmals höher sein als derjenige der Waffenexporte, sogar um 25% (zu den Getreideexporten s. http://www.cwipperfuerth.de/2016/11/25/grossmacht-russland-der-getreideexport/).

Ein ehemaliger Landwirtschaftsminister erklärte, Russland könne seine Agrarexporte in den kommenden zwei Jahrzehnten auf eine Höhe von 150 Mrd. US-Dollar etwa verzehnfachen. Deutliche Zuwächse sind realistisch, aber keine zweistelligen Wachstumsraten über zwei Dekaden hinweg. Russland dürfte finanziell und logistisch kaum in der Lage sein, die hierfür notwendigen Anstrengungen für die Lagerung oder etwa den Transport aufzubringen. Es ist auch zweifelhaft, ob Russland in Zukunft zum weltweit bedeutendsten Produzenten von Bio-Lebensmitteln werden kann, wie Präsident Putin erklärte.

Die Entwicklung der russischen Landwirtschaft war in den vergangenen Jahren gleichwohl eine Erfolgsgeschichte. Importe wurden zu einem hohen Prozentsatz durch heimische Waren ersetzt. Noch 2011 übersteigen die Lebensmitteleinfuhren die Exporte deutlich:

2013 importierte Russland 36% seiner Lebensmittel. Russland untersagte ab Spätsommer 2014 weitgehend Lebensmitteleinfuhren aus Ländern, die ihrerseits zuvor (Finanz- und Technologie-) Sanktionen gegen Russland verhängt hatten. 2015 sank der Importanteil auf 28%. 2016 betrug er bei der Lebensmittelversorgung im ersten Quartal noch 24% und gegen Jahresende nur mehr etwa 20%. Die russische Landwirtschaft entwickelt sich bereits seit einigen Jahren und erhielt 2014 einen weiteren Schub, weil das Land sich dazu entschloss, stärker auf eigene Produkte zurückzugreifen.

Der Importrückgang lag auch an den sinkenden Realeinkommen, die 2015/16 um etwa zehn Prozent zurückgingen. Viele Verbraucher mussten somit auf die preiswerteren heimischen Waren – oder auf Produkte aus dem eigenen Garten –  zurückgreifen. Zudem übertraf die Preissteigerung bei Lebensmitteln 2014/15 diejenige bei anderen Produkten deutlich. Dies traf Millionen ärmerer Bürger Russlands hart.

Einfuhren aus Sanktionsländern wurden durch Importe etwa aus Neuseeland, Vietnam oder Brasilien ersetzt. Gleichwohl kommen weiterhin sanktionierte Lebensmittel aus EU-Ländern in nennenswertem Umfang ins Land. Sie nehmen einen Umweg über Weißrussland oder Balkanländer, wo sie mit anderen Herkunftsbezeichnungen versehen werden.

2013 importierte Russland fast 30% seines Schweinefleischverzehrs, 2016 hielten sich die Ein- und Ausfuhr in etwa die Waage. Die Schweinefleischproduktion erhöhte sich zwischen 2013 und 2016 um etwa zehn Prozent. – Moment: 2013 importierte Russland 30% seines Bedarfs und 2016 glichen sich die Ein- und Ausfuhr aus, obwohl das Land seine Produktion lediglich um zehn Prozent erhöht hatte? Wie das? Dieses Widerspruch ist einfach aufzulösen: Der Fleischverzehr sank deutlich, weil die Verbraucher zu preiswerteren Erzeugnissen greifen mussten.

Seit den 1990er Jahren wurde ein hoher Prozentsatz der neuen landwirtschaftlichen Maschinen importiert. Dieser Anteil ist in den vergangenen Jahren bereits gesunken und wird weiter deutlich zurückgehen, nicht zuletzt, weil westliche Hersteller vermehrt Fertigungskapazitäten in Russland errichten.

Die russische Führung deutet seit kurzem an, die Lebensmittelimportsanktionen in absehbarer Zeit u.U. aufzuheben. Sie will hiermit bereits vorhandene Tendenzen in den westlichen Ländern verstärken, die Finanz- und Technologiesanktionen auslaufen zu lassen. Somit ist denkbar, ja wahrscheinlich, dass in einem oder zwei Jahren wieder Lebensmittelimporte aus EU-Ländern nach Russland strömen werden. Diese werden das Wachstum des russischen Agrarsektors aber voraussichtlich lediglich etwas vermindern, aber nicht stoppen, von wenigen Sektoren abgesehen. Die Aussichten für die Landwirtschaft sind somit gut.

Kommen wir zum Wermutstropfen: Die Rindfleischerzeugung weist eine leicht fallende Tendenz auf, ebenso wie die Milch-, Käse und Butterproduktion. Die Anzahl der Kühe sinkt sogar seit Jahren deutlich. Eine Änderung dieser Tendenzen ist nicht absehbar, sie besitzt strukturelle Ursachen, denn die Anzahl kleinbäuerlicher Betriebe geht seit langem stark zurück. Diese spielen in der Molkereiwirtschaft aber eine zentrale Rolle. Russland braucht also eine Strukturpolitik zur Förderung des ländlichen Raums, die leider nicht absehbar ist. Ich empfehle Ihnen hierzu meinen Beitrag „Mit dem Fahrrad in Russland und Weißrussland. Reiseeindrücke und Empfehlungen“, http://www.cwipperfuerth.de/2015/09/17/mit-dem-fahrrad-in-russland-und-weissrussland-reiseeindruecke-und-empfehlungen/

 

Quellen:

Folie1: http://www.bauernverband.de/65-spannen-zwischen-erzeuger-verbraucherpreisen

Folie 2: http://graphics.thomsonreuters.com/11/09/RussiaSummit.html

12
Nov

Russland: Die aktuelle Wirtschaftslage

Der Abwärtstrend ist gestoppt. Das Wachstum kehrt zurück, aber es bleiben ernsthafte Probleme.

Die ermutigenden Anzeichen mehren sich:

  1. Einzelne Sektoren der Wirtschaft weisen ein starkes Wachstum auf. Hierzu zählen aktuell die Chemie mit einem Plus von 6%, die Arzneimittelproduktion mit 26% und die Landwirtschaft mit über 3%.

Der Aufschwung beschränkt sich mittlerweile aber nicht nur auf einzelne Sektoren, sondern hat auf die gesamte Wirtschaft übergegriffen.  Im April 2016 prognostizierte die „Weltbank“ einen Rückgang der russischen Wirtschaftsleistung von 1,9%, vor kurzem revidierte sie die Angaben auf ein Minus von 0,6%. Ihre Voraussage für 2017 erhöhte sie von einem Wachstum von 1,1% auf 1,5%. Die russische Zentralbank geht bei ihren Planungen von einem Plus von 1% aus.

folie1

Der Einkaufsmanagerindex wies im Oktober 2016 das höchste Wachstum seit 67 Monaten auf. Die industrielle Produktion erreichte im Oktober den höchsten Wert seit vier Jahren.

Die Abwertung des Rubels verteuert Importe und erleichtert Exporte. Die Sanktionen und Gegensanktionen führen dazu, dass bestimmte Einfuhren durch russische Produkte ersetzt werden. Die Sanktionen sind für einzelne Wirtschaftssektoren somit tatsächlich ein Segen, v.a. für die Landwirtschaft. Im Großen und Ganzen beeinträchtigen sie aber die Wachstumsaussichten.

  1. 2014 belief sich die Kapitalflucht auf 153 Mrd. US-Dollar, 2015 waren es noch 58,1 Mrd. US-Dollar. In diesem Jahr kam der Kapitalexport fast zum Erliegen (zu den Hintergründen der „Kapitalflucht“ s. http://www.cwipperfuerth.de/2012/10/08/kapitalexport-aus-russland/).

Die gesamten Auslandsschulden von russischen Unternehmen, von Privatpersonen und Gebietskörperschaften beliefen sich Mitte 2014 auf 733 Mrd. US-Dollar, Mitte 2016 waren sie auf 516 Mrd. US-Dollar abgebaut.

  1. Im „Ease of Doing Business“ misst die „Weltbank“ die Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Tätigkeit. Russland befand sich hier 2006 auf Rang 118, 2016 ist es auf die 36. Stelle vorgerückt. Die Ukraine befindet sich auf Stelle 80. Die Aussagekraft dieser und anderer Indikatoren ist jedoch begrenzt. China befindet sich beispielsweise fast auf dem gleichen Rang wie die Ukraine, während Georgien, das von gravierenden wirtschaftlichen Problemen geplagt wird, mit Rang 24 ganz vorne liegt.

2014 und 2015 waren von den Sanktionen und der Drittelung des Ölpreises geprägt, es kam zu einer Wirtschaftskrise. Allein 2015 sanken die Realeinkommen der Bevölkerung um etwa 10%. Gleichwohl: Russlands Wirtschaft hat sich in stürmischen Zeiten besser gehalten als erwartet werden konnte. So blieb der Bankensektor stabil. Hierzu trug eine besonnene und zugleich harte Politik der Zentralbank bei, die jährlich einige Dutzend nicht zukunftsfähige Banken zur Geschäftsaufgabe nötigt. Das Vertrauen der Bevölkerung in das russische Bankensystem ist deutlich angestiegen. Allein 2015 sind die Einlagen bei russischen Banken um über 20% gestiegen. Und dieser Prozess setzt sich fort. – Auch deshalb, weil sich russische Unternehmen und Privatpersonen nicht mehr sicher sein können, ob ihre Einlagen bei westlichen Instituten nicht eingefroren werden könnten. Insofern profitiert auch der russische Bankensektor von den Sanktionen.

In der Krise der vergangenen gut zwei Jahre sanken die Steuereinnahmen, die Ausgaben jedoch wuchsen. Russland konnte in dieser Situation auf angelegte Reserven zurückgreifen:

2004 war ein staatlicher Stabilisierungsfonds eingerichtet worden. In diesen flossen Steuereinnahmen, wenn der Ölpreis eine zuvor festgelegte Summe überschritt. Somit wurde ein Finanzpolster geschaffen, um konjunkturelle Schwierigkeiten auszugleichen. Die Reserven betragen derzeit noch etwa umgerechnet 100 Mrd. US-Dollar. Falls das Tempo der derzeitigen Entnahme beigehalten wird, werden die Reserven 2019 erschöpft sein. Diese Situation wird vermutlich aber nicht eintreten, denn der russische Staat plant, seine Kreditaufnahme auf dem Heimatmarkt deutlich zu erhöhen. Zudem sollen 2017 auf dem internationalen Markt Kredite über 7 Mrd. US-Dollar aufgenommen werden. In diesem Jahr wurden bereits entsprechende ermutigende Erfahrungen gemacht. Eine erhöhte Staatsverschuldung ist unproblematisch. Sie beläuft sich derzeit auf dem Inlandsmarkt auf 10% der Wirtschaftleistung, die staatliche Auslandsverschuldung beträgt 6% des BIP. Diese zusammen 16% betragen somit lediglich durchschnittlich etwa ein Fünftel des Wertes westlicher Länder. Von den drei großen westlichen Ratinggesellschaften haben zwei in den vergangenen Monaten ihre Einschätzung der Kreditwürdigkeit Russlands verbessert. Das Budgetdefizit soll auf 3% der Wirtschaftsleistung beschränkt bleiben. Dieser Wert wird von den meisten großen westlichen Ländern teils deutlich überschritten.

Die Finanzlage ist stabil, die Wirtschaft Russlands hat sich gefangen, das Wachstum ist zurückgekehrt. Es wird in den nächsten Jahren jedoch aller Voraussicht nach unter dem weltweiten Durchschnitt bleiben. Die Investitionsquote ist und bleibt mit etwa 20% bemerkenswert niedrig.

Warum? Russische Unternehmen müssen weit mehr als in anderen Ländern fürchten, dass sie ihr Unternehmen durch unlautere Machenschaften verlieren könnten. Darum scheuen sie sich, langfristig zu investieren. Der russische Wachstumsmotor wird erst dann wirklich in Schwung kommen wenn mehr Rechtssicherheit einkehrt.

Russland ist wirtschaftlich aller Voraussicht nach auch mittelfristig stabil, aber langfristig vermutlich nur eingeschränkt zukunftsfähig. Vermutlich werden nach der Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2018 ernsthafte Maßnahmen ergriffen.

 

Anmerkung: Die Deutsch-Russische Außenhandelskammer hat ihre deutschen Mitgliedsunternehmen nach ihren Einschätzungen gefragt. Die gesamte Studie finden Sie unter http://russland.ahk.de/news/single-view/artikel/deutsche-unternehmen-sehen-stabilisierung-der-wirtschaftslage-in-russland/?cHash=4f07c0a9366ef160b0cc4e29fd901687

 

Quelle der Folie: http://www.tradingeconomics.com/russia/manufacturing-pmi

 

26
Sep

Die Reform der russischen Streitkräfte

Wenige Wochen nach dem Ende des Kaukasuskriegs wurden im Herbst 2008 tief greifende Reformen der russischen Streitkräfte eingeleitet. Vergleichbare geradezu revolutionäre Entwicklungen hatte es zuletzt vor über drei Generationen gegeben.

(Den ersten Teil der Analyse über den Zustand und die Entwicklung der Streitkräfte Russlands finden Sie unter http://www.cwipperfuerth.de/2016/09/20/die-entwicklung-der-russischen-streitkraefte-von-sowjetzeiten-bis-2008/)

Die Reform besaß folgende Eckpunkte:

  1. Die strikte Trennung zwischen den Teilstreitkräften (Heer, Luftwaffe, Marine) sollte im Falle von Einsätzen aufgebrochen werden. Sie hatte im August 2008 die Handlungsfähigkeit der Einheiten deutlich beeinträchtigt.
  2. Die Gliederung der Streitkräfte in Divisionen sollte beendet und durch ein modernes System ersetzt werden.
  3. Bei einer vollständigen Mobilisierung sollten die Streitkräfte nicht mehr wie bislang vier bis acht Mio. Mann umfassen, sondern lediglich 1,7 Mio. Russland ging von der Vorstellung ab, dass in einem modernen Krieg Millionen Bewaffneter aufeinander treffen würden. Stattdessen sollten Elemente schneller Eingreiftruppen gestärkt werden.
  4. Folglich wurde eine beträchtliche Reduktion der Anzahl der Offiziere angestrebt. Die Anzahl einiger Offiziersränge in den russischen Streitkräften:
2008, vor der Reform Planung für Ende 2009, nach Abschluss der Reform
Oberstleutnant 88.700 15.000
Major 99.550 25.000
  1. In den sowjetischen bzw. russischen Streitkräften hatte es sehr viele Rekruten sowie Offiziere, aber kaum Unteroffiziere gegeben. Ihre Anzahl sollte beträchtlich erhöht werden, um zum einen die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte zu erhöhen. Zum anderen sollten in Zukunft Unteroffiziere und nicht mehr ausgewählte Wehrpflichtige für die Disziplin in der Truppe verantwortlich sein, die häufig überfordert waren und oft zu Gewalt gegriffen hatten, um ihre Autorität durchzusetzen. Die Maßnahme diente also auch dazu, die verbreitete Kameradenschinderei entscheidend zu verringern, was nur teilweise gelang.

Diese und weitere Pläne waren unzureichend vorbereitet, wurden überstürzt initiiert und teils wieder abgeändert. Ihre Umsetzung litt auch an der grundsätzlich eingeschränkten Handlungsfähigkeit staatlicher Institutionen. Vetternwirtschaft schränkte deren Effizienz ein und Haushaltsmittel wurden nicht für die gedachten Zwecke eingesetzt, sondern landeten aufgrund der verbreiteten Korruption in privaten Händen. Der Chef der Staatsanwaltschaft der Militärgerichtsbarkeit bezifferte ihren Anteil im Mai 2011 auf 20% der Militärausgaben. 2011 wären dies über 14 Mrd. US-Dollar gewesen. Der Chef des russischen Rechnungshofs gab Ende 2012 an, bei staatlichen Beschaffungsaufträgen (also nicht nur im Militärsektor) würden jährlich umgerechnet 30 Mrd. US-Dollar veruntreut. Ende 2012 wurde Serdjukow aufgrund von Korruptionsvorwürfen entlassen. Entscheidend dürfte gewesen sein, dass er sich mit den Reformen viele Gegner gemacht hatte.

Wladimir Putin bezeichnete die Korruption wiederholt als „die größte Gefahr für die Entwicklung Russlands“, wie z.B. im Juni 2012. Es wurden durchaus Maßnahmen ergriffen, unsauberen Machenschaften entgegen zu wirken. So mussten sämtliche Beschaffungsaufträge aller staatlichen Stellen offen, allgemein zugänglich im Internet ausgeschrieben werden. 2011 handelte es sich um 500.000 Ausschreibungen über 251 Mrd. Euro. Dies erhöhte die Transparenz, ebenso wie die Tatsache, dass Kandidaten für öffentliche Ämter oder etwa die Minister recht detaillierte Angaben über ihr Einkommen und ihr Vermögen vorlegen mussten. Aber der Verdacht lag nahe, dass es sich neben echtem Bemühen auch um Kosmetik handelte.

Die Streitkräftereform wurde trotz aller Widrigkeiten in einem unerwartet hohen Umfang tatsächlich umgesetzt. Es handelte sich um den bedeutendsten Erfolg unter Präsident Medwedew. Die Streitkräfte standen seit vielen Generationen mit im Zentrum des russischen Selbstverständnisses und Stolzes – und waren nicht zuletzt ein sehr bedeutender Arbeitgeber.

Die Kernziele der Reform lassen sich folgendermaßen umreißen: Die russischen Streitkräfte sollten instand gesetzt werden, in Zukunft zugleich mehrere kleine Operationen durchführen zu können. Die Abschreckung und Handlungsfähigkeit gegenüber sehr starken potenziellen Feinden, also der NATO und China, sollte noch stärker als zuvor auf den Nuklearstreitkräften ruhen. Die neuen, kleineren, mobilen Einheiten kamen insb. für Einsätze im unmittelbaren Umfeld in Frage.

Die Rüstungsausgaben führender Länder entwickelten sich wie folgt (in Mrd. US-Dollar zum jeweiligen Wechselkurs):

2007 2009
USA 635,9 737,7
China 103,8 137,4
Großbritannien 66,4 70,7
Frankreich 64,8 68,5
Russland 51,8 59,7
Deutschland 45,8 48,9
Indien 36,2 48,3
Japan 46,0 46,4

(Sipri 2016: http://www.sipri.org/research/armaments/milex/milex_database)

Russland hatte sich sowohl im Jahre 2000 als auch 2005 auf dem siebten Platz befunden, danach rückte es auf den fünften vor. Weitere hohe Summen, die anderen Haushaltsposten zugeordnet waren, müssten noch hinzugerechnet werden, was auch auf andere Länder zutraf. Der Anteil der Rüstungsausgaben am BIP lag nun nicht mehr unter dem weltweiten Durchschnitt, wie noch wenige Jahre zuvor, er überstieg ihn jedoch noch nicht.

Die russische Führung hatte, unabhängig vom jeweiligen Präsidenten, nie Zweifel aufkommen lassen, die nukleare Parität mit den USA wahren zu wollen. So wurde die Forschung und Entwicklung für neue boden- und seegestützte Interkontinentalraketen auch in den 1990er Jahren nicht aufgegeben. Seit 2004 konnte eine steigende Anzahl von Tests mit diesen neuen Trägersystemen durchgeführt werden. Sie waren denen der USA zumindest ebenbürtig.

Die konventionellen Streitkräfte gewannen seit etwa 2010 wieder an Kampfkraft. In den Jahren zuvor war lediglich das Tempo ihres Niedergangs reduziert worden. Die Reform begann zu greifen, die Finanzausstattung wurde zunehmend verbessert. Dies ermöglichte in steigendem Umfang, Manöver durchzuführen und neue Waffen anzuschaffen, was fast 20 Jahre praktisch nicht möglich gewesen war.

 

20
Sep

Die Entwicklung der russischen Streitkräfte: Von Sowjetzeiten bis 2008

Russland besitzt zahlreiche Schwachpunkte, nach fast 20 Jahren aber nunmehr wieder bemerkenswert effiziente und einsatzfähige Streitkräfte. Die 2008 eingeleiteten Reformen spielen hierfür eine zentrale Rolle.

Moskau besaß seit den 1960er Jahren eine nukleare Parität mit Washington, woran auch der Zusammenbruch der UdSSR nichts änderte. Die seit Ende der 1980er Jahre vereinbarten tiefgreifenden Abrüstungsmaßnahmen zementierten den Gleichstand. Der Abbau veränderte die Stärkeverhältnisse Russlands zu den anderen Nuklearmächten nur graduell, aber nicht grundsätzlich: Russland besaß zu jedem Zeitpunkt deutlich mehr einsatzfähige Nuklearsprengköpfe als China, Frankreich und Großbritannien zusammen genommen.

Ende der 1980er Jahre lag der Anteil der Rüstungsausgaben an der sowjetischen Wirtschaftsleistung bei etwa 16%. Ihr Anteil betrug in der Bundesrepublik Deutschland lediglich knapp 3%, bei den USA etwas unter 6%. Die Ausrichtung der sowjetischen Wirtschaft auf den Rüstungssektor war offensichtlich eine der zentralen Ursachen für den niedrigen Lebensstandard und das Ende der Weltmacht. Dies war auch innerhalb Russlands nahezu unbestritten.

Die Rüstungsausgaben wurden bereits seit 1988 deutlich beschnitten und sanken seit Anfang der 1990er Jahre sehr rasch. 1993 betrug der Anteil Russlands an den weltweiten Verteidigungsausgaben lediglich noch 4,3%, derjenige Deutschlands 5,4%. Die Werte für China und die Vereinigten Staaten lauteten 4,1% bzw. 41%. Mitte 1992 hatte Russland 2,8 Mio. Mann unter Waffen, 1994 waren es noch 1,7 Mio.

Der Anteil der Verteidigungsausgaben am russischen BIP sank unter 4%. Zwischen 1992 und 1998 verringerten sich die Ausgaben für die Waffenbeschaffung um 95% und für die Waffenproduktion um 90%. Entlassene Soldaten blieben in diesen Jahren der schweren Wirtschaftskrise häufig ohne substanzielle staatliche Unterstützung.

Die Einsatzfähigkeit der russischen Nuklearwaffen blieb durchweg gewährleistet, nicht jedoch diejenige der konventionellen Streitkräfte, wie sich Mitte der 1990er Jahre im ersten Tschetschenienkrieg herausstellte. Die Sowjetunion hatte erklärt, nicht als erster Kernwaffen einzusetzen, da sie der NATO in Europa konventionell überlegen war. Russland rückte von dieser Zusicherung ab. Die Verhältnisse hatten sich deutlich umgekehrt.

Wehrpflichtige erhielten während ihrer zweijährigen Dienstzeit einen Sold, der auch für russische Verhältnisse völlig unzureichend war und litten nicht selten unter Mangelernährung. Unzählige russische Regionen und Städte schlossen in den 1990er Jahren Partnerschaften mit Militäreinheiten, um deren Versorgung mit Lebensmittel und Kleidung zu verbessern. Die Entlohnung der Offiziere war nicht hinreichend, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Als Folge dieser und anderer unhaltbarer Zustände gab es Probleme mit der Disziplin, unter den Rekruten grassierte Gewalt.

Im Herbst 1999 brach der zweite Tschetschenienkrieg aus. Die Entschlossenheit der russischen Führung und der massive Einsatz der überlegenen Feuerkraft sicherten den Sieg. Die Streitkräfte blieben jedoch vernachlässigt.

Während der ersten Präsidentschaft Wladimir Putins (2000 bis 2004) wurden die Ausgaben für die Nachrichtendienste deutlich erhöht, diejenigen für die Streitkräfte blieben deutlich dahinter zurück. In den Jahren nach dem Jahr 2000 bewegten sich die Rüstungsausgaben zunächst in einem Rahmen von 2,5% bis 2,8% der Wirtschaftsleistung. Der Rüstungshaushalt stieg, weil die Wirtschaftsleistung Russlands stark wuchs. Kampfpiloten konnten aus Mangel an Treibstoff für ihre Flugzeuge aber weiterhin nur zu wenige Flugstunden absolvieren, neue Waffen wurden nur in homöopathischen Dosen beschafft, ja sogar die Ernährung und Bekleidung der Rekruten blieb bis etwa 2005 teilweise unzureichend.

2007 sah die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre bis 2015 eine weitere Abnahme der Verteidigungsausgaben am BIP auf 2,5% bis 2,6% vor. Dies lag recht deutlich unter dem weltweiten Durchschnitt oder den mehr als 4%, die die USA in diesen Jahren für ihre Streitkräfte aufwandten.

Die Verteidigungsausgaben führender Länder (in Mrd. US-Dollar zum jeweiligen Wechselkurs)

2000 2005
USA 414,8 619,7
China 43,2 79,8
Frankreich 60,9 64,2
Großbritannien 52,8 63,9
Japan 46,3 47,2
Deutschland 50,4 46,8
Russland 28,8 43,0
Indien 27,3 35,5

(Sipri 2016: http://www.sipri.org/research/armaments/milex/milex_database)

Die Werte für China, Russland und Indien würden deutlich höher ausfallen, wenn nicht in Marktwechselkursen, sondern in Kaufkraftparitäten gerechnet würde. Die Ausgaben Russlands blieben jedoch auch in diesem Fall vermutlich noch unter denjenigen Großbritanniens, obgleich die russische Wirtschaftsleistung 2005 etwas höher als die britische war.

1994 waren nach offiziellen Angaben 1,7 Mio. Mann unter Waffen gewesen, 2007 waren es noch 1,2 Mio. Hinzu kamen noch über 800.000 zivile Mitarbeiter der Streitkräfte.

Die Beziehungen Putins zur Militärführung waren nicht frei von Spannungen. Er wollte zu Beginn seiner Amtszeit die Wehrpflicht abschaffen, was die Generalität verhinderte. Der Generalstab wandte sich 2001/2002 gegen das Ende der Stützpunkte in Vietnam bzw. Kuba und die Anwesenheit westlicher Truppen in Zentralasien. Die politische Führung konnte ihre Autorität und ihren Handlungsspielraum jedoch nach und nach ausweiten. Die Dauer der Wehrpflicht wurde von zwei auf zunächst eineinhalb und schließlich auf ein Jahr reduziert. Zudem wurde der Generalstab deutlicher als zuvor dem Minister untergeordnet. 2007 wurde darüber hinaus mit Anatoli Serdjukow erstmals seit Generationen ein Zivilist Verteidigungsminister. Im Sommer 2008 entließ Serdjukow den widerspenstigen Generalstabschef und ersetzte ihn durch einen Vertrauten.

Die Macht Jelzins basierte in den 1990er Jahren nicht zuletzt auf der wohlwollenden Neutralität der Generalität. Hierfür hatte sie einen weitgehenden Freiraum bei der Führung der Streitkräfte erhalten. Die ursprünglichen Pläne, einen Zivilisten an die Spitze des Verteidigungsministeriums zu setzen waren fallen gelassen worden. Die politische Führung hatte diese informelle Übereinkunft nunmehr nach und nach aufgekündigt. Sie besaß mittlerweile die Macht hierfür. Aber auch in der Generalität war die Einsicht gewachsen, dass die neue Zeit neue Maßnahmen erforderlich machte. Sie wurden ab 2008 eingeleitet. (In Kürze werde ich über die Hintergründe dieser Militärreformen schreiben.)

5
Jul

Das Leben in der russischen Provinz

In diesem Beitrag geht es um das Leben „Iwan Normalverbrauchers“ in der Provinz Pskow, im Westen Russlands.

Russland ist in 83, bzw. wenn Sewastopol und die Krim hinzugezählt werden, in 85 Regionen gegliedert. Pskow ist eine davon. Das Gebiet ist mit einer Fläche von 55.300 Quadratkilometern etwas größer als Niedersachsen oder die Schweiz und etwas kleiner als Bayern.

Ich kenne die Region recht gut, insbesondere den südlichen Teil an der weißrussischen Grenze. Dort habe ich tausende Kilometer mit dem Fahrrad zurück gelegt (s. http://www.cwipperfuerth.de/2015/09/17/mit-dem-fahrrad-in-russland-und-weissrussland-reiseeindruecke-und-empfehlungen/). In diesem Sommer werden einige hundert Kilometer hinzu kommen.

Ich zitiere ausführlich aus einem Beitrag, der in den „Russland-Analysen“ veröffentlicht wurde (http://www.laender-analysen.de/russland/archiv.php, Nr. 318, S. 17-20). Ich werde ihn nicht „einordnen“ oder „analysieren“, sondern die eindrücklichen Schilderungen einfach stehen lassen. Den Text der Russland-Analysen habe ich knapp 20% gekürzt. Ich zitiere:

 

„Die Zeitschrift und Blogger-Plattform ‚Snob‘ befragte fünf Einwohner der Region über die soziale Situation, die Wirtschaftslage und ob das Leben in den letzten Jahren wegen der Wirtschaftskrise schlechter geworden sei.

 

  1. Natalia Michajlowa, Hausfrau aus Pskow:

»In meiner Familie gibt es vier Personen: ich, mein Mann und unsere beiden Söhne, 5 und 8 Jahre alt. Nur mein Mann arbeitet; das Gehalt beträgt 25.000 pro Monat [ca. 340 Euro]. Davon gehen 14.000 für den Autokredit und rund 6.000 für die Nebenkosten der Wohnung drauf. Was übrigbleibt, haben wir zum Leben. Ob dieses Geld reicht oder nicht, ist eine abstrakte Frage. Als ich die Kinder bekam, bin ich in den Mutterschaftsurlaub gegangen. Danach habe ich meinen Kindern gesagt, dass ich wieder arbeiten möchte. Aber mein Sohn hat mir gesagt: »Warum denn? Wir haben doch alles!«

Mein Mann und ich beschweren uns nicht, haben gelernt, so zu leben. Die Wohnung haben wir mit Hilfe des [öffentlichen] Programms »Junge Familie« und des Mutterschaftszuschusses gekauft. Kleidung für die ganze Familie bekommen wir aus einer Kirche. Unsere Eltern haben ein Grundstück. Das ist die Quelle für ökologisch sauberes Obst und Gemüse. Die Nachbarn haben Kühe und Hühner – dort können wir Eier und Milchprodukte sehr hoher Qualität günstig kaufen.

Wir können uns Urlaub leisten: Im letzten Jahr bin ich mit einer Freundin und den Kindern nach Abchasien gefahren. Wir haben ein Zimmerchen am Meer für 500 Rubel [ca. 6,80 Euro] pro Nacht gemietet. Dort habe ich mit der Freundin und den fünf Kindern gelebt. Für das Essen haben wir pro Familie 25 Rubel [35 Cent] am Tag ausgegeben. Wir nahmen eine Packung Haferflocken, Graupen und aßen gut und günstig. Wir haben uns gut erholt. Die Leute, die daran gewöhnt sind, anders zu leben, würden das vielleicht schrecklich finden; für uns ist es aber normal. Wir haben so einen Monat lang Urlaub gemacht.

Der größte Anteil der Ausgaben entfällt auf Kurse für die Kinder. Der Ältere hat viele Interessen: Schach, Sport, Musikschule. Wir suchen nach kostenlosen Kursen; die gibt es aber wenig. Unsere Kinder bekommen ihre Bildung zu Hause, nicht der Sparsamkeit halber. Wir wollen, dass sie sich frei entwickeln. Für diejenigen, die viel sparen müssen,

wäre häusliche Bildung auch eine gute Lösung.

In den letzten zwei Jahren ist unser Leben nicht schlechter geworden. Als ich noch gearbeitet habe, war es natürlich einfacher. Ich möchte ein drittes Kind haben, mein Mann ist nicht sicher, dass wir uns das finanziell leisten können.

Vor kurzem sind die Sandalen unseres Jüngsten kaputtgegangen. Neue können wir uns im Moment nicht leisten. Es ist jetzt aber warm geworden, man kann draußen auch Barfuß laufen. Mein jüngerer Sohn ist oft sauer auf mich, wenn ich ihm irgendein neues Spielzeug nicht kaufen kann, und ich kann mich nicht erinnern, wann ich das letzte Mal beim Friseur war… All das hört sich wahrscheinlich komisch an. Aber so leben wir und es ist zur Normalität geworden. Unter meinen Bekannten gibt es auch niemanden, der in finanzielle Depression gerät.

Nun die Omas, die auf der Straße betteln müssen, tun einem leid. Für die Kinder, die nicht mal die teuerste medizinische Behandlung brauchen, und deren Familien trotzdem kein Geld dafür haben, ist es schrecklich. Dabei wird viel Geld z. B. für große Feiern und grandiose Feuerwerke am Tag des Sieges ausgegeben. Die Wirtschaft steckt in der

Krise, das spürt man. Aber nicht, weil das im Fernsehen gesagt wird, sondern weil die Arbeitslosigkeit gestiegen ist, Rentner nur mickrige Renten bekommen, die Preise für Lebensmittel und Medikamenten spürbar angestiegen sind. Vielleicht sollte man öffentliche Gelder nicht für Feiern, sondern für die Bedürftigen ausgeben?«

 

  1. Tatjana Filippowa, Putzfrau, Welikije Luki:

»Ich wohne mit meiner Tochter und meinen Enkeln zusammen – es sind zwei. Ich arbeite als Putzfrau. Meine Tochter ist 25 Jahre alt, der jüngste Enkel ist vier, die älteste, Polina, ist sechs. Meine Tochter arbeitet nicht und kümmert sich um Polina zu Hause. Sie wurde mit einem Wasserkopf geboren. Als sie 8 Monate alt war, wurde bei ihr ein

Geschwür in der Nebenniere diagnostiziert. Eine Nebenniere wurde schon herausoperiert. Es gab dann aber Metastasen im Knochenmark.

Meine Tochter lebt von der Sozialhilfe für die Enkelin. Ich verdiene 9 Tausend Rubel [120 Euro]; die Sozialhilfe für Polina beträgt 19 Tausend Rubel [260 Euro], da ist die Förderung für die Pflege eines Kindes mit Behinderungen durch die Mutter schon drin. Von dieser Rente bezahlt meine Tochter die Mietwohnung und den Kindergarten für den jüngeren Enkel. Polina hat als Kind mit Behinderung eigentlich Anspruch auf eine Eigentumswohnung.

In unserer Verwaltung weiß man über die Krankheit Bescheid und man zögert die Entscheidung heraus: Sie wissen, dass Polina nicht lange leben könnte, deswegen finden sie ständig Ausreden. Selbst die Ärzte meinen, dass sie am Rande des Grabs steht. Wir kämpfen aber schon seit sechs Jahren, obwohl man Polina schon in der Entbindungsklinik »beerdigt« hat.

Wir haben ein Grundstück bekommen, wurden aber wie automatisch von der Warteliste für eine Wohnung gestrichen. Innerhalb von drei Jahren muss auf dem Grundstück zumindest ein Fundament gelegt werden. Wir haben den Mutterschaftsgutschein. Aber für 450.000 Rubel [6.150 Euro] können wir nichts bauen. Wenn wir in drei Jahren das

Fundament nicht bauen, wird uns das Grundstück wieder abgenommen.

Nur die Filiale in Welikije Luki einer Stiftung aus St. Petersburg hilft uns: Einmal pro Jahr erhalten wir 10–15.000 Tausend Rubel. Wir geben aber monatlich 7.000 Rubel für die Pflege von Polina aus. Uns unterstützen noch gewöhnliche Leute über eine Gruppe im sozialen Netzwerk »V Kontakte«. Wir kämpfen. Wir haben uns an diese Situation

gewöhnt. Was können wir sonst noch machen?

 

  1. Valentin, Korschikow aus Pskow:

»Wir sind in der Familie zu dritt: ich, meine Frau und unser vierjähriges Kind. Meine Frau unterrichtet Fremdsprachen in einem Gymnasium, ich unterrichte Informatik. Nebenberuflich verdiene ich mir etwas in dem Bereich dazu, helfe bei Webseiten.

Als wir gerade die Familie gegründet haben, wollten wir das Programm zur Unterstützung junger Familien nutzen: In unserer Region macht der Gutschein für einen Wohnungskauf 700.000 Rubel aus [ca. 9.600 Euro]. Wir hatten aber keine Möglichkeit, auf die Warteliste zu kommen. Um an dem Programm teilzunehmen, muss zunächst das

Einkommen durch die Familienmitglieder geteilt werden; und pro Person muss das dann niedriger als das Mindesteinkommen sein. Unsere Gehälter waren relativ hoch.

Ehrlich gesagt, hat mich die Wohlstands-Rangliste gewundert. Ich finde nicht, dass sich die Situation in den letzten Jahren verschlechtert hat. Niemand aus unserer Umgebung hat eine »finanzielle Depression«. Unsere Familie hat die Möglichkeit, nach Ägypten in Urlaub zu fahren, den Führerschein zu machen und ein Auto zu kaufen. Im Moment

macht die Abzahlung der Kredite den Großteil der Ausgaben aus: rund 16.000 Rubel [220 Euro] im Monat. Die Betriebskosten betragen ca. 3.500 Rubel [50 Euro]. Nach der Rangliste sieht es so aus, als ob für Familien mit Kindern nach allen anderen Ausgaben rund 500 Rubel [7 Euro] übrig blieben. Ich bin sehr erstaunt, wie sowas möglich ist. In unserer Familie bleiben in der Regel monatlich 15.000 Rubel [210 Euro] übrig.

Außerdem sieht Pskow in den letzten Jahren besser aus. In der Region gibt es viele Militärs. Ich arbeite in einer staatlichen Einrichtung und sehe deutlich, dass es am Geld mangelt. Für die Armee aber hat das Land Geld. Die Gehälter der Militärs sind ordentlich. Klar, dass sie alle auch auf Krediten sitzen. Aber ich denke, so schlimm wie in der Rangliste ist es jedenfalls nicht.«

 

  1. Jurij Strekalowskij, Sozialpädagoge, Fremdenführer aus Pskow:

»Trotz der allgemeinen Lage im Land und in der Region ist das Leben für meine Familie und auch in unserem Bekanntenkreis in den letzten Jahren nicht schlechter geworden. Meine Familie besteht aus drei Personen. Ich habe noch Kinder aus erster Ehe sowie Eltern, denen wir versuchen zu helfen. Die Eltern meiner Frau brauchen keine Unterstützung und helfen manchmal auch uns. Die Tochter trägt z. B. fast nur die Sachen, die uns Oma aus Deutschland schickt.

Ich habe mehrere Jobs: in der Rehaklinik für Alkohol- und Drogensüchtige. Dann gebe

ich noch Musikstunden. Darüber hinaus bin ich von Beruf Kulturhistoriker und mache Führungen. Meine Frau arbeitet im Theater. Sie verdient aber nur sehr wenig. Unser Gesamteinkommen beträgt rund 60.000 Rubel [820 Euro].

Das ist viel für Pskow. Laut »Rosstat« beträgt der Durchschnittslohn bei uns 14.000 Rubel. Mit unserem Einkommen konnten wir etwas ansparen. Jetzt haben wir aber eine ziemlich große Anschaffung gemacht und müssen nun die Schulden abbezahlen: rund 30.000 im Monat.

Wir wohnen in einer kleinen Wohnung im Stadtzentrum und ich habe das Gefühl, dass sich die Lebensqualität in Pskow in den letzten drei Jahren sogar verbessert hat: Es gab ernsthafte Programme zur Sanierung des städtischen Raumes. Hier kann man komfortabel wohnen, spazieren gehen; hier gibt es tolle Parkanlagen, gepflegte Flächen, Cafés.

Wir sind in einer besonderen Lage, in Grenznähe: Es ist das einzige Föderationssubjekt, das an drei Staaten grenzt: Estland, Lettland und Belarus. Früher sind wir regelmäßig in das nächste Ausland gefahren, um was zu kaufen oder zu erleben. In diesem Sommer fahren wir auf ein Festival nach Estland. Die Tickets kosten rund 70 Euro. Jetzt fängt

man langsam an, auf sowas zu achten und das Geld genauer zu zählen. Und an der Grenze wird man nun die ganze Zeit nach sanktionierten Lebensmitteln gefragt.

Ich reise beruflich ziemlich oft in Russland herum. Wenn man die Grenze zwischen den Gebieten Pskow und Nowgorod passiert, merkt man keinen Unterschied. Die allgemeine Depression ist für die meisten Regionen der emotionale Hintergrund der letzten 25 Jahre. Wie das alles 1991 begonnen hat, wie sich seitdem in der Provinz nicht besonders viel geändert hat und niemand die »fetten Jahre« und die »Jahre des Überflusses« gemerkt hat. Aber diese große Kluft wie auf der Rangliste sehe ich nicht. Viele meine Bekannten meckern wegen ihres Lebens, können sich aber dabei sowohl ein Auto leisten, als auch eine Wohnung kaufen und dann noch im Ausland Urlaub machen.

Obwohl es in Pskow nicht so schlimm aussieht, steht die Region selbst nicht so günstig da. Das ist das erste der altrussischen Gebiete, wo schon in den 1960er Jahren ein »Aussterben« begann und die Sterblichkeit über der Geburtenrate lag. Rohstoffe oder Großindustrie gibt es hier nicht. Die Grenzlage »ernährt« einen kaum, wenn man nicht an der Grenze arbeitet und keine kleinen Schmuggelgeschäfte macht.«

 

  1. Lew Schlosberg, Leiter der regionalen Parteiorganisation von »Jabloko«, Pskow:

»Auch auf der der Rangliste vom letzten Jahr war Pskow auf dem letzten Platz. Nur, dass damals 83 Regionen gezählt wurden, ohne die Krim und Sewastopol. Im Laufe des Jahres 2015 hat die Zahl der Menschen, die unterhalb des Existenzminimums leben, fast 20 Prozent erreicht; das ist jeder fünfte Einwohner des Gebiets Pskow bzw. 126.900 Personen.

Die Durchschnittsrente beträgt 11.432 Rubel [155 Euro], das ist nur 38 % mehr als das Existenzminimum. Der Durchschnittslohn liegt bei 21.455 Rubel [290 Euro].

Dem Finanzministerium zufolge liegt das Gebiet Pskow unter den Regionen des Nordwestens nach dem Anteil der öffentlichen Ausgaben pro Person auf dem letzten, dem elften Platz. Im Jahr werden 44.680 Rubel [610 Euro] pro Person für alle staatlichen und kommunalen Dienstleistungen angesetzt. Davon waren 10.480 Rubel [143 Euro] für Bildung, 1.290 Rubel [17 Euro] für Kultur, 3.350 Rubel [45 Euro] für Wohnungsinfrastruktur, 39 Rubel [50 Cent] für den Umweltschutz.

Das heißt, die allgemeine Lage des Gebiets Pskow ist ein fast völliges Fehlen von Wirtschaft. Unsere wichtigste Quelle für Finanzen ist der Staatshaushalt.

Die Eigeneinnahmen des Gebiets Pskow betragen 14 Milliarden [1,9 Milliarden Euro], alle Zuschüsse und Subventionen aus dem Staatsetat machen 9 Milliarden Rubel [1,23 Milliarden Euro] aus. Die Staatsschulden des Gebiets Pskow sind so groß wie die Einnahmen: 14 Milliarden. 45 Prozent der Haushaltseinnahmen des Gebiets Pskow entfallen auf die Einkommenssteuer der Einwohner, die mehrheitlich beim Staat arbeiten. Das ist ein künstlicher Geldkreislauf: man bekommt Gehalt, zahlt Einkommenssteuer und von der werden diese Gehälter bestritten.“

Nächste Seite »