Deutsche Russlandpolitik und die Aussichten

Russland sollte nach Möglichkeit eingebunden werden. Dies war über Jahrzehnte Leitlinie deutscher Politik. Einige EU- und NATO-Partner vertraten die gegenteilige Ansicht.

So haben die USA und Großbritannien auch in den Jahren vor der Ukrainekrise den russischen Finanzminister zu Treffen der G8-Ressortchefs nicht eingeladen, anders als Berlin, Paris und Rom. Der Westen sandte unterschiedliche Signale Richtung Moskau.

Ist dies nach wie vor der Fall? Hat Deutschland seine Mittlerrolle nicht aufgegeben?

Hierfür gibt es Anzeichen,

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Großmacht Russland: Der Getreideexport

Russlands Getreideausfuhr steigt deutlich an. Dies spült nicht nur Milliarden in die Kassen, sondern sichert mittlerweile auch politischen Einfluss.

Russland und die Ukraine spielten noch um die Jahrtausendwende als Weizenexporteure nur eine untergeordnete Rolle. Sie stellten zusammen unter 5% der weltweiten Ausfuhren. In den darauffolgenden zehn Jahren wuchsen ihre Exporte deutlich an.

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Russland bekundete 2009 seine Absicht, in den folgenden Jahren  zum zweitgrößten Getreideexporteur der Welt zu werden.

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Machtwechsel in der Republik Moldau

Igor Dodon, der gewöhnlich als „pro-russisch“ bezeichnet wird, hat die Präsidentschaftswahlen am 13. November mit 52,3% gewonnen. Er wird sein Land nicht Richtung Moskau führen, seine Wahl könnte gleichwohl weltpolitisch bedeutsam werden.

Es gibt durchaus eine Reihe Indizien, Dodon als „pro-russisch“ zu bezeichnen: So unterstützt er die Zugehörigkeit der Krim zu Russland, deutete einen möglichen Beitritt seines Landes zur „Eurasischen Union“ an und nannte Moskau als Ziel seiner ersten Reise als Präsident. Andererseits bezeichnete Dodon in einem wichtigen Interview die EU,

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Russland: Die aktuelle Wirtschaftslage

Der Abwärtstrend ist gestoppt. Das Wachstum kehrt zurück, aber es bleiben ernsthafte Probleme.

Die ermutigenden Anzeichen mehren sich:

  1. Einzelne Sektoren der Wirtschaft weisen ein starkes Wachstum auf. Hierzu zählen aktuell die Chemie mit einem Plus von 6%, die Arzneimittelproduktion mit 26% und die Landwirtschaft mit über 3%.

Der Aufschwung beschränkt sich mittlerweile aber nicht nur auf einzelne Sektoren, sondern hat auf die gesamte Wirtschaft übergegriffen.  Im April 2016 prognostizierte die „Weltbank“ einen Rückgang der russischen Wirtschaftsleistung von 1,9%,

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Trump und Russland

Die amerikanischen Wähler haben sich für einen Anti-Establishment-Politiker entschieden. Die amerikanische bzw. westliche Russlandpolitik wird sich ändern.

Beide amerikanischen Präsidentschaftskandidaten waren so unbeliebt, genossen so wenig Vertrauen wie keiner ihrer Vorgänger in den vergangenen Jahrzehnten. Dies hat teilweise mit ihrer Persönlichkeit bzw. ihrer innenpolitischen Agenda zu tun. Aber auch mit ihren außenpolitischen Ansichten, auf die ein Blick geworfen werden sollte:

Obama hat verstanden, dass die Macht der USA sinkt, andere Länder an Bedeutung gewinnen und militärische Macht meist keine Lösung politischer Fragen sein kann.

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Republik Moldau: Die Präsidentschaftswahlen

Der als „pro-russisch” geltende Kandidat Igor Dodon hat am 30. Oktober 2016 zwar die meisten Stimmen erhalten, mit 48% die absolute Mehrheit aber verfehlt. Darum wird es zwischen ihm und der „pro-westlichen“ Maia Sandu, die 38% erhielt, eine Stichwahl entscheiden.

Die innenpolitischen Verhältnisse in der Republik Moldau, dem ärmsten Land Europas, sind bereits seit langen Jahren skandalös. Angeblich „pro-europäische“ Eliten haben sich das Land zur Beute gemacht (s. http://www.cwipperfuerth.de/2016/09/08/republik-moldau-es-wird-spannend/). Über 80% der Bevölkerung sind der Auffassung,

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