Publizist zur russischen Außen- und Energiepolitik
Auf dem Weg zu Rechtsstaatlichkeit und der Bekämpfung der Korruption gibt es etwas Licht, aber viel Schatten. Die Medien sind weiterhin in der Hand der Oligarchen.
Fangen wir mit dem Fortschritt an: Die Polizei wurde neu etabliert, anscheinend nach leistungsbasierten und transparenten Einstellungsverfahren. Das ist ein Erfolg.
Die Negativliste ist leider länger. Wie steht es um die Bekämpfung der Korruption in der Ukraine? Vor einem Jahr trat ein umfangreiches Gesetz in Kraft.
Freunde Russlands zahlen niedrige Gaspreise, Kontrahenten hingegen hohe. Diese Einschätzung liest man oft. Sie ist gleichwohl falsch.
Auf den ersten Blick ist an der These der „politischen Preise“ etwas dran. So mussten Polen und Litauen, zwei „russlandkritische“ Länder etwa 2014 etwa dreimal so viel für 1000 Kubikmeter an Gazprom zahlen wie Weißrussland.
Das lässt sich jedoch gut erklären: Weißrussland hat sein Gastransitnetz an Gazprom verkauft, sodass keine Transitgebühr mehr anfällt, was auch den Abnehmern zu Gute kommt.
Es gibt Kontroversen, ob die Leitung erweitert werden sollte. Und welchen rechtlichen Regelungen die möglichen neuen Stränge unterliegen. Derzeit werden die Karten neu gemischt.
Anfang des Jahrhunderts war ernsthaft im Gespräch, ein Dreier-Konsortium zur dringend erforderlichen Modernisierung des ukrainischen Gastransitnetzes zu gründen. Partner sollten Deutschland bzw. die EU, die Ukraine und Russland sein, also der Abnehmer, das Transitland und der Produzent.
Diese Kooperation zur Sicherstellung der Energieversorgung wäre aus politischen und zur damaligen Zeit vermutlich auch aus wirtschaftlichen Überlegungen ein Gewinn für alle Beteiligten gewesen.
Betreibt Russland eine brutale Machtpolitik, oder ist das russische Eingreifen grundsätzlich positiv?
Bevor Russland militärisch direkt eingriff, standen die syrischen Regierungstruppen vermutlich vor entscheidenden Niederlagen. Hiervon hätten die Menschen in Syrien nicht profitiert. Es wäre kein Sieg der gemäßigten syrischen Opposition gewesen, denn sie ist zutiefst zerstritten, sondern ein Triumph der Extremisten der al-Nusra-Front und des IS.
Carla del Ponte, schweizerisches Mitglied der UN-Kommission zur Menschenrechtslage in Syrien, begrüßt die russische Intervention grundsätzlich,
… „Russlands Intervention in Syrien: Gut oder schlecht?“ weiterlesen
Die neue Regierung Moldaus ist illegitim. Den Menschen steht wirtschaftlich und politisch ein weiteres schweres Jahr bevor.
Ende Januar legte der neue Ministerpräsident Pavel Filip 
(Foto) seinen Eid vor dem Staatspräsidenten ab. Dies geschah nicht öffentlich. Die Mitglieder seiner Regierung konnten im Parlament nicht angehört werden, ein Regierungsprogramm verlas Filip auch nicht. Die Zustimmung der Mehrheit der Parlamentarier zur neuen Regierung war erkauft. Filip selbst steht unter Korruptionsverdacht. Er ist der sechste „pro-europäische“ Regierungschef innerhalb eines Jahres.
… „Republik Moldau – Die Machenschaften angeblicher „Pro-Europäer“ gehen weiter“ weiterlesen
Das Land ist eine Reise wert. Und das wäre nicht einmal kostspielig …
Neben den gewohnten politischen Analysen (und mitunter Literaturempfehlungen) möchte ich Ihnen heute Reiseeindrücke aus Kirgisistan schildern. (Vor einiger Zeit habe ich mich soziologisch-politisch-historischen Aspekten der Kirgisistanreise gewidmet http://www.cwipperfuerth.de/2015/10/26/kirgisistan-eindruecke-aus-zentralasien/.)
Wie kommt man aus Europa nach Kirgisistan? – Zum Beispiel mit einem durchgehenden Zug von Moskau. Die Fahrtzeit beträgt drei Tage. Eine Buchung (auf Russisch oder Englisch) der Fahrt ist im Internet möglich (http://www.russianrailways.com/),