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Aug

Der Krieg vom August 2008

Georgien unter Saakaschwili galt im Frühjahr und Sommer 2008 in weiten Teilen des Westens als ein kleines Land mit einer jungen Führung, die liberale und demokratische Ideale verwirklichen wolle, daran jedoch von einem übermächtigen Nachbarn mit imperialen Gelüsten gehindert werde. In Anbetracht der vielschichtigeren Realität war es unwahrscheinlich, dass die Führung in Tiflis dieses Image – und die weltweite Aufmerksamkeit, die ihr zuteil wurde – für längere Zeit aufrechterhalten konnte. Saakaschwili lief die Zeit davon. Die niedrige Beteiligung an den Wahlen vom Oktober 2006 war bereits ein deutliches Indiz für die Erschöpfung und zunehmende Reserve der georgischen Bevölkerung gegenüber der Politik der Führung des Landes. In den folgenden eineinhalb Jahren nahmen so viele Menschen an Demonstrationen teil, dass monatelang der Machterhalt Saakaschwilis fraglich schien.

Und im Mai 2008 standen Wahlen in Georgien an. So war es kaum ein Zufall, dass sich die Indizien mehrten, Tiflis könne in dessen Vorfeld einen Waffengang beginnen, dieses Mal gegen Abchasien. Russland reagierte darauf mit einer, völkerrechtlich durchaus fragwürdigen, Entsendung von „Eisenbahntruppen“. Ein Sprecher des russischen Außenministeriums bekundete zudem die Entschlossenheit Russlands Krieg zu führen, falls Georgien, das aggressive Absichten hege, Abchasien oder Südossetien angreife. Dies gelte selbst für den Fall, dass Georgien die NATO um Unterstützung bitten sollte.

Die russischen Truppen im Nordkaukasus führten im Ende Juli groß angelegte Übungen durch und befanden sich weiter in Alarmbereitschaft, als georgische Truppen Anfang August einen massiven Angriff auf Südossetien begannen. Der Präsident Russlands befand sich in Urlaub, der Ministerpräsident zur Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking und die Stelle des Leiters des russischen militärischen Nachrichtendienstes war zu dieser Zeit vakant.

Die georgischen Truppen stießen auf den erbitterten Widerstand der Südosseten, und die bergige Landschaft Südossetiens war kein leichtes Terrain für einen raschen Vormarsch und ein ideales Gebiet für Guerillakämpfer.

Folie1

(Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/02/South_Ossetian_

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Die Georgier waren aber sowohl quantitativ als auch qualitativ weit überlegen und durch den Überraschungsangriff begünstigt. Sie rückten weit vor und standen kurz davor den Roki-Tunnel zu sperren, die einzige Verbindung zwischen Südossetien und Russland. Bevor dies geschehen konnte, trat Russland in den Krieg ein, fast von der gesamten Bevölkerung unterstützt.

Folie2

(Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/8/87/Osetia_

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Nachdem sich bereits zwei Tage nach Kriegsbeginn die Niederlage abzeichnete, behauptete Georgien, die eigenen Operationen seien eine Reaktion auf einen russischen Angriff gewesen, was im Westen weithin auf offene Ohren stieß. Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen reiste nach Russland, um sich mit Präsident Dmitri Medwedew zu treffen. Sie übte zwar Kritik an Elementen der Politik des Kreml, sprach jedoch davon, dass Russland „reagiert“ habe.

Moskau achtete darauf, den Konflikt in Grenzen zu halten, so wurde die Gas- oder die Stromversorgung Georgiens nicht unterbrochen, was möglich gewesen wäre. Allerdings zeigten Kommandeure vor Ort, wenn nicht sogar der Generalstab Anzeichen, die eigenen Befugnisse überschreiten und den Gegner vernichtend schlagen zu wollen. Es bedurfte einiger Mühe der politischen Führung, die Generäle zu zügeln, die den durch den französischen Präsidenten als EU-Ratsvorsitzender vermittelten Waffenstillstand nur zähneknirschend akzeptierten. Russische Truppen waren deutlich in das georgische Kernland eingedrungen, und die Generäle hätten ihren Vormarsch gerne erst in Tiflis beendet. Fünf Tage nach Kriegsausbruch schwiegen die Waffen. Über 1.000 Menschen waren getötet worden.

Folie3

(Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/5/53/Osetia_12_

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Die Hauptstoßrichtung des georgischen Angriffs galt Südossetien, aber es war absehbar, dass Abchasien das nächste Ziel sein würde, wie bereits am Aufmarsch von georgischen Truppenteilen deutlich wurde.

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(Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/9e/Abjasia_

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Dies war den Abchasen bewusst. Da die georgischen Einheiten in Südossetien rasch in die Defensive gerieten, konnten abchasische Einheiten ohne großes Blutvergießen ihre georgischen Gegner im Kodorital bezwingen. – Dieses war, wie in einem früheren Blogbeitrag dargelegt, erst 2006 von georgischen Truppen besetzt worden. – Zudem nutzten russische Truppen die Möglichkeit, durch Abchasien hindurch nach Georgien vorzustoßen.

Folie5

(Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/35/Gruzja-wojna.png)

Warum trat Russland in den Krieg ein? Alle Staaten der Welt, auch Russland, betrachteten Südossetien de jure als Teil Georgiens, de facto jedoch hatte es sich während der Wirren des Endes der Sowjetunion abgespalten. Ein stabilisiertes De-facto-Regime wird jedoch vom Gewaltverbot geschützt, wie etwa Taiwan, das ebenfalls kein international anerkannter Staat ist. Der Einmarsch war folglich völkerrechtswidrig. Dies galt auch für den Angriff georgischer Truppen auf die russischen Friedenssoldaten in Südossetien. Ihre Präsenz war durch einen international anerkannten Vertrag legitimiert, den Tiflis unterzeichnet hatte. Zudem wäre der russische Nordkaukasus wahrscheinlich außer Kontrolle geraten, wenn der Kreml nicht eingegriffen hätte. Denn die Südosseten besitzen im russischen Nordossetien hundertausende Landsleute, an deren brennender Bereitschaft und Fähigkeit, Georgien einen erbitterten Kampf zu liefern keinerlei Zweifel herrschten. Georgien wäre nicht in der Lage gewesen, Abchasien und Südossetien zu befrieden. Der Kreml musste zudem fürchten, im Falle seines Stillhaltens international beträchtlich an Prestige zu verlieren.

Letzteres galt auch für die USA: Die US-Außenministerin sprach Anfang September von russischen „Schikanen“. Gleichwohl begannen die Vertreter einer harten Linie gegenüber Russland in die Defensive zu geraten: Der US-Verteidigungsminister bekundete seine Distanz zu den Worten seiner Kabinettskollegin. Deutschland setzte gegen den Widerstand etwa Polens durch, dass die EU einen Untersuchungsausschuss zu den Hintergründen des Kaukasuskrieges einsetzte (der die deutsche Haltung, dass Russland „reagiert“, aber „überreagiert“ habe im Grundsatz bestätigte). Der US-Kongress weigerte sich zunächst Gesetze zu verabschieden, die für Flüge von US-Astronauten durch russische Raketen zur internationalen Weltraumstation erforderlich waren, gab aber bereits Ende September nach. Im Oktober fand sogar eine gemeinsame Übung der Seestreitkräfte Italiens und Russlands statt.

Zwei Wochen nach Kriegsende betonte Medwedew, dass Russland keine Konfrontation mit irgendeinem Land wünsche, und – in dieser Reihenfolge – freundliche Beziehungen mit der EU, den USA und „anderen“ entwickeln wolle. China erwähnte er nicht. Er sagte allerdings auch, dass der Schutz der eigenen Bürger, unabhängig von ihrem Wohnort, eine Priorität sei, zudem gebe es Regionen „privilegierten Interesses“ Russlands. Die beiden letztgenannten Äußerungen weckten die Sorge, dass der Kreml in Zukunft aggressiv werden könnte. So leben im Osten der Ukraine oder im Norden Kasachstans über 10 Millionen Russen. Russland betrieb jedoch keine Politik des Revisionismus. Die im diplomatischen Sprachgebrauch unübliche Formulierung „Sphäre privilegierter Interessen“ wurde offiziell nicht mehr wiederholt, und weder Medwedew noch Putin haben je von „Einflusssphären“ gesprochen.

Im nächsten und letzten Beitrag über den Kaukasuskrieg von 2008 werde ich ein Resümee ziehen und die aktuelle Entwicklung beleuchten. Er wird in Kürze folgen.

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