30
Aug

Russland und Syrien. Teil 1

Welche Motive bewegen die Syrienpolitik des Kreml?

Konzentrieren wir uns heute auf diejenigen, die es nicht sind:

1. Syrien spielt als Kunde der russischen Rüstungsindustrie nur eine untergeordnete Rolle.

Folie1

(Quelle: Source: SIPRI Arms Transfers Database, http://www.sipri.org/databases/armstransfers/ , in: RUSSIAN ANALYTICAL DIGEST No. 128, 10 June 2013, S. )

Folie2

(Quelle: Source: SIPRI Arms Transfers Database, http://www.sipri.org/databases/armstransfers/ , in: RUSSIAN ANALYTICAL DIGEST No. 128, 10 June 2013, S. )

Das „SIPRI“, von dem die genannten Zahlen stammen, ist eine zuverlässige Quelle. Die russische Rüstungsindustrie verliert durch die Haltung des Kreml zudem andere Kunden, die zahlungskräftiger sind. Ein Beispiel sind die Vereinigten Arabischen Emirate, die auf den Folien als „UAE“ abgekürzt sind. Den Interessen der Rüstungsindustrie entspricht die russische Syrienpolitik sicher nicht. Russland verweigert auch bisher die vertraglich vereinbarte Lieferung von Luftabwehrwaffen an Damaskus.

2. Die russische Marinepräsenz im syrischen Hafen Tartus ist kein zentrales Motiv für die Politik des Kreml.

Russland möchte zunehmend auch außerhalb der

heimischen Gewässer Präsenz zeigen. Tartus warSy-map

der einzige Mittelmeerhafen, in dem russische

Kriegsschiffe zur Reparatur anlanden konnten.

Aufgrund des Bürgerkriegs wurde die russische

Präsenz seit Sommer 2012 stark reduziert und im Juni 2013 beendet. Man kann nicht davon ausgehen, dass der Kreml seine Beziehungen zum Westen und vielen arabischen Ländern für Tartus gefährdet. Der Hafen wird seit langem nicht genutzt, es ist fraglich, ob je wieder russische Kriegsschiffe anlanden können und die Marine kann ihre Präsenz im Mittelmeer auch ohne Tartus verstärken, wie sich gegenwärtig zeigt. Und es gibt Indizien, dass Zypern an die Stelle des syrischen Hafens treten könnte. Oder in Zukunft vielleicht ein anderes Land.

3. Russlands Syrienpolitik ist nicht von grundsätzlich antiwestlichen oder Pro-Assad Motiven getrieben.

Die Bevölkerung wünscht kooperative Beziehungen mit dem Westen

Folie3

(Quelle: Quelle: Umfragen des Lewada-Zentrums vom 20.–27. Mai 2013, N = 1601. Veröffentlicht am 18.062013 unter: http://www.levada. ru/print/18-06-2013/vneshnepoliticheskievragi-i-druzyarossii , in: Russland-Analysen, NR. 260, 28.06.2013 , S. 14)

Die russische Bevölkerung bezieht zudem bei weitem eine neutrale Position hinsichtlich des Bürgerkriegs in Syrien.

Folie4

(Quelle: Repräsentative Befragung des Lewada-Zentrums Ende November 2012, in: http://www.levada.ru/18-12-2012/rossiya-na-mezhdunarodnoi-arene, nach: Russian Analytical Digest, No. 128, 10.06.2013, S. 10)

(DK/NA bedeuten: Weiß nicht bzw. keine Antwort)

Dies bedeutet noch nicht, dass die russische Führung die Haltung der Bevölkerung in diesen Fragen teilt. Aber es heißt erstens, dass eine antiwestliche bzw. Pro-Assad Linie unpopulär wäre. Warum sollte der Kreml dieses Risiko eingehen? Immerhin läuft in der russischen Innen- und Wirtschaftspolitik nicht alles rund.

Und zweitens bin ich nicht der Ansicht, die russische Außenpolitik wäre grundsätzlich antiwestlich eingestellt. (Beispiele finden sich hierzu in vorhergehenden Analysen von mir.) Weder die russische Bevölkerung noch die Führung betrachtet Assad als „Verbündeten“. Hierzu in zwei Tagen mehr.

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