Die Regional- und Kommunalwahlen: Gestärkter Kreml, verunsicherte Opposition

Am 14. Oktober wurde in einigen der 83 Regionen Russlands neue Parlamente oder Gouverneure gewählt. In 4800 Kommunen fanden Kommunalwahlen statt.

Im Großen und Ganzen trugen die Vertreter der kremlnahen Partei Siege davon, wenngleich nicht durchweg. So konnten Politiker „Edinaja Rossijas“ in den Regionen Kirow bzw. Jakutien lediglich die Hälfte der Bürgermeisterposten erringen. Gleichwohl: Das Gesamtbild der Wahlergebnisse ähnelt denjenigen der Wahlzyklen der Vergangenheit. Von der Aufbruchsstimmung des vergangenen Winters war kaum noch etwas zu spüren.

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Die Ukraine zwischen Russland und dem Westen. Erster Teil: Bis in den Herbst 2004

Die Ukraine hielt seit Beginn ihrer Unabhängigkeit Ende 1991 eine gewisse Distanz zu Moskau und zur GUS. Kiew erklärte bereits 1994, der EU beitreten zu wollen. Diese Absicht war nicht nur das Ergebnis einer weltanschaulichen Überzeugung, sondern auch durch den absehbaren EU-Beitritt der westlichen Nachbarn bedingt, mit denen zuvor gesonderte Handelsvereinbarungen bestanden hatten. Die Ukraine war darüber hinaus das erste GUS-Land, das mit der NATO kooperierte. 2002 deutete der damalige Präsident Leonid Kutschma an, dass sein Land Mitglied werden könnte.

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Kapitalexport aus Russland

Im Jahre 2011 betrug der Netto-Kapitalabfluss aus Russland nach den Angaben der Russischen Zentralbank 80,5 Milliarden US-Dollar. Das heißt: Privatpersonen und Unternehmen führten über 80 Milliarden US-Dollar mehr aus Russland in das Ausland aus als von dort eingeführt wurde. Für dieses Jahr wurde zunächst ein deutlicher Rückgang der Kapitalausfuhr erwartet. Nach jüngsten Angaben der Zentralbank belief sie sich von Januar bis Ende September dieses Jahres jedoch wiederum auf einen sehr hohen Betrag, 57,9 Milliarden US-Dollar.

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