Russland und die historische Schuld

2002 stellte der damalige Außenminister Igor Iwanow fest, dass es sowohl zu Zeiten des Zarenreiches als auch der UdSSR Elemente imperialer Außenpolitik gegeben habe, denen sich Russland stellen müsse. Im Jahre 2006 konstatierte Präsident Waldimir Putin bei Staatsbesuchen in Ungarn bzw. der Tschechischen Republik, das heutige Russland sei nicht die Sowjetunion, fühle jedoch „selbstverständlich“ eine „gewisse moralische Verantwortung“ für das Blutvergießen von 1956 bzw. die Niederschlagung des „Prager Frühlings“. 2009/10 gab es noch deutlichere Gesten gegenüber Polen.

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Umbruch in Russland unter veränderten Vorzeichen – oder sein Ende? Teil II

In den Wintermonaten gab es zahlreiche Indizien für eine Öffnung des politischen Systems. Nunmehr liegt jedoch das Wahlergebnis vor. Die Oppositionsbewegung des Winters ist nahezu zusammengebrochen, wie sich seit dem 4. März gezeigt hat. Wie könnte es weitergehen?

Ich werde im Folgenden Thesen aufstellen, ihre Stichhaltigkeit und die Wahrscheinlichkeit ihrer Realisierung abwägen.

1. Es wird keine Phase der Repression geben.

Die Falken werden sich in den kommenden Monaten wiederholt bemerkbar machen.

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Umbruch in Russland unter veränderten Vorzeichen – oder sein Ende? Teil I

Putins Wahlergebnis war aus Sicht der Opposition deprimierend. Zwar weigerte sich die „Liga der Wähler“, das offiziell verkündete Ergebnis anzuerkennen, aber auch sie ging davon aus, dass der starke Mann des Landes 53% der Stimmen errungen habe.

Zudem war die Beteiligung an der Demonstration der Opposition vom 5. März, dem Tag nach den Präsidentschaftswahlen, hinter den Hoffnungen der Veranstalter weit zurückgeblieben.

Der bekannte Schriftsteller Boris Akunin hatte Anfang Januar erwartet, dass sich Putin in den folgenden zwei Monaten den Protesten werde beugen müssen und nicht Präsident werde.

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Umbruch in Russland? Eine Zwischenbilanz. Folge IV

Inhalt dieses Beitrags sind die letzten Tage vor der Wahl, die Analyse der Ergebnisse und die ersten Tage nach dem Urnengang. Der Ausblick auf die Zukunft mit einer Abwägung der verschiedenen Varianten der Entwicklung folgt Kürze.

 

In den Tagen vor der Wahl kamen zunehmend harsche Töne von beiden Seiten. Das war sicher nicht nur Kalkül, um die eigenen Anhänger zu mobilisieren, sondern Indiz einer Anspannung, die bereits seit Anfang Dezember anhielt.

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Umbruch in Russland? Eine Zwischenbilanz. Folge III

Gegenstand dieser Analyse ist das Ringen zwischen der Führung und der Opposition zwischen Ende Januar und Ende Februar. Am 6. oder 7. März werde ich die letzten Tage vor der Präsidentschaftswahl und deren Ergebnis analysieren, eine abschließende Bewertung der bemerkenswerten Entwicklung der vergangenen Monate vornehmen und die Varianten der künftigen Entwicklung abwägen.

Der bereits Anfang Januar angekündigte Beitrag über die weltpolitischen Auswirkungen der Entwicklung in Russland steht weiterhin aus. Er ist nicht vergessen und wird folgen.

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