Aktuell: Deutsch-russische Kooperation in Sicherheitsfragen

Erstmals seit sechs Jahren tagt die deutsch-russische „Hohe Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik“. Ein hoffnungsvolles Zeichen?

Die Plenarsitzung fand Mitte November 2018 im Auswärtigen Amt unter dem Vorsitz Wladimir G. Titows, des ersten Stellvertretenden Außenministers Russland und Staatssekretärs Andreas Michaelis statt.

Ich zitiere aus der gemeinsamen Presseerklärung der beiden Außenministerien:

„Es kam ein inhaltsreicher Meinungsaustausch zu aktuellen Themen der Sicherheitspolitik, der Rüstungskontrolle sowie zu regionalen Konflikten zustande. Dabei wurden insbesondere die Themen Ukraine-Konflikt,

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Das an- und geradezu aufregende Buch Gernot Erlers

Erler besitzt eine sehr seltene außenpolitische Erfahrung und Umsicht. Sein Buch ist unbedingt empfehlenswert.

Gernot Erler hat die deutsche Russlandpolitik der vergangenen 20 Jahre wesentlich mit geprägt. Er gehörte 30 Jahre dem Deutschen Bundestag an, war Staatsminister im Auswärtigen Amt und von 2013 bis 2018, wie bereits einige Jahre zuvor, Russlandbeauftragter der Bundesregierung. Erler zählt zu den ganz wenigen Westdeutschen, die bereits in den 1960er Jahren längere Zeit in Moskau waren: als Student zu einem Sprachkurs.

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Gezielte Desinformationspolitik Russlands?

Moskau und Madrid einigen sich auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe

Spanische Regierungsvertreter warfen Russland wiederholt vor, die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien zu befeuern. Der russische Außenminister Lawrow konzedierte: „Einige russische Medien überschreiten die Grenzen ihrer professionellen Aktivitäten und mischen sich in unzulässiger Weise in die Angelegenheiten anderer Länder ein.“ Lawrow betonte zugleich, es gebe keinen Beleg für eine derartige Aktivität der russischen Regierung.

Bei zumindest einem Fall gilt dies in Deutschland aber meist als offensichtlich: Die damals 13jährige Lisa wurde am 11.

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Führender US-General erwartet Krieg mit China

Die amerikanisch-chinesischen Spannungen nehmen zu, nicht erst seit Trump. Deutschland droht hineingezogen zu werden.

Bei dem führenden General handelt es sich um Frederick Benjamin Hodges. (s. rechts) Der 60jährige war bis Ende 2017 Oberbefehlshaber der US-Landstreitkräfte für Europa, ist nunmehr pensioniert und als Experte beim „Center for European Policy Analysis” tätig. Die Denkfabrik wird nicht zuletzt durch Rüstungsunternehmen finanziert. Ihr Wissenschaftlicher Beirat wird durch „Falken“ dominiert.

Hodges warnte kürzlich in Warschau: „Ich glaube in 15 Jahren – es ist nicht unvermeidlich – aber es ist sehr wahrscheinlich,

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Ein deutscher Militäreinsatz in Syrien?

Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) berät die Bundesregierung in außenpolitischen Fragen, sie wird aus dem Etat des Bundeskanzleramts finanziert. Autoren der SWP haben diskutiert, ob ein möglicher deutscher Militäreinsatz in Syrien sinnvoll sei und wie er völkerrechtlich beurteilt werden müsste.

Im Herbst 2018 diskutierten deutsche Politiker, ob sich die Bundesrepublik aktiv an einem Militäreinsatz in Syrien beteiligen sollte. Die Verteidigungsministerin befürwortete grundsätzlich einen Bundeswehreinsatz, die Kanzlerin wollte ihn nicht ausschließen. Im Gegensatz etwa zur SPD.

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