Abrüstungsabkommen in Gefahr

1987 vereinbarten Moskau und Washington, landgestützte Kurz- und Mittelstreckenraketen zu verschrotten. Das geschah, nunmehr droht jedoch eine erneute Aufrüstung – die vielleicht noch abgewendet werden könnte.

Der sogenannte „INF“-Vertrag verbot bestimmte Kurz- und Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Die Sowjetunion bzw. Russland stellte 1.846 dieser Systeme außer Dienst, die USA 846. Moskau reduzierte weit stärker, weil der INF-Vertrag lediglich die land-, nicht aber die luft- oder seegestützten Systeme verbot.

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Ein Blick zurück: Der Mythos über die Verschärfung der Sanktionen

Medien erwecken den Eindruck, die Strafmaßnahmen wären im Juli 2014 als Folge des Abschusses der malaysischen Zivilmaschine über der Ostukraine wesentlich verschärft worden. Das ist unzutreffend.

Der „Spiegel“ schrieb bspw. in einem ausführlichen Artikel im Juli 2017: „Flug MH17 änderte alles. Am 17. Juli 2014 traf eine Luftabwehrrakete des Typs Buk eine malaysische Passagiermaschine über Donezk, alle 298 Menschen an Bord starben. Die Europäische Union fuhr daraufhin einen neuen Kurs: Brüssel, lange zögerlich trotz schwerer Kampfhandlungen in der Ostukraine,

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Raketenabwehr – mit, ohne oder gegen Russland?

Die Antwort auf diese Frage ist noch nicht so entschieden, wie es scheint.

Die USA forderten bereits seit der Jahrtausendwende den Bau eines Raketenabwehrschirms über dem europäischen NATO-Territorium. Deutschland opponierte und verhinderte viele Jahre den Baubeginn. Berlin argumentierte, dass ein Schirm gegen eine nicht vorhandene Gefahr installiert werden solle, der aber die Beziehungen zu Russland belasten würde.

Ab 2009 nahm das Raketenabwehrsystem gleichwohl Gestalt an. Es sollte nach dem erklärten Willen sowohl der NATO als auch Moskaus jedoch westliche und russische Systeme miteinander verknüpfen.

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