Die Proteste in Russland. Eine kurze Einordnung

Die Proteste lassen aufhorchen, denn sie brachten einige zehntausend Teilnehmer in dutzenden russischen Städten auf die Straße. Ähnliches hatte es zuletzt vor sechs Jahren gegeben, während der Demonstrationswelle im Winter 2011/12.

Alexei Nawalny hat seine Position gestärkt, der ernsthafteste außerparlamentarische Oppositionspolitiker zu sein. (Zu Nawalny s. z.B. http://www.cwipperfuerth.de/2012/01/17/russland-das-ringen-zwischen-der-fuhrung-und-der-opposition-was-ist-zwischen-mitte-dezember-2011-und-mitte-januar-2012-geschehen/.)

Die Stabilität der politischen Ordnung Russlands steht aber keineswegs zur Disposition. Zum Ersten lehnt die überwältigende Mehrheit der Russen eine Revolution ab.

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Drastischer Rückgang der russischen Rüstungsausgaben

Russlands Militärausgaben sind zwischen 2010 und 2015 in die Höhe geschossen. 2016 sanken sie leicht, 2017 gehen sie sogar deutlich zurück.

Im Jahre 2000 gaben weltweit sechs Länder mehr für die Rüstung aus als Russland, 2005 ebenso. Die russische Wirtschaft war in diesen Jahren nicht nur verhältnismäßig klein, Russland gab darüber hinaus einen international eher unterdurchschnittlichen Anteil seiner Wirtschaftsleistung für die Streitkräfte aus.

Seit 2009 stiegen die Rüstungsausgaben sehr rasch an.

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Weltweite Umfrage: Schutzmacht Russland?

Es gibt zahlreiche Ergebnisse, die aufhorchen lassen. Hier die Details:

In 66 Staaten wurde danach gefragt, welche Macht Hilfe und Schutz gewähren könne, wenn das eigene Land bedroht sein sollte. In der Mehrzahl der Länder wurden die Vereinigten Staaten genannt. Dies liegt nahe, denn nur die USA zeigen weltweite militärische Präsenz. Ein anderes Land oder andere Länder wären meist nicht in der Lage, mit Waffengewalt wirksamen Beistand zu leisten. Dieses Ergebnis war also zu erwarten,

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Rangliste der größten Wirtschaftsmächte – ein Ausblick in die Zukunft

Die weltweiten Gewichte werden sich zu Lasten des Westens weiter deutlich verschieben.

Voraussagen über die weitere Zukunft sind mit erheblichen Unwägbarkeiten behaftet. Vor 30 Jahren etwa wären die Aussichten Japans voraussichtlich unangemessen positiv gezeichnet worden, vor 20 Jahren hätte man den anhaltenden Aufschwung Chinas unterschätzt. Voraussagen über das ein oder andere Land können deutlich danebenliegen. Das berührt aber letztlich nicht globale und welthistorische Trends. Und hiermit haben wir es zu tun. Die Länder des Südens holen auf,

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Gesetzesänderung in Russland: Freibrief für häusliche Gewalt?

Eine rechtliche Änderung hat auch in deutschen Medien hohe Wellen geschlagen, kaum zu Recht. Gleichwohl ist häusliche Gewalt ein erhebliches Problem in Russland.

Polizei und Justiz waren seit einer Gesetzesänderung im Sommer 2016 im Falle von interfamiliärer Gewalt verpflichtet aktiv zu werden, auch wenn keine ernsthaften physischen Verletzungen aufgetreten waren. Handgreifliche Konfliktaustragung in der Familie mussten somit strenger verfolgt werden als außerhalb. Falls ein Fremder etwa ein Kind „ohrfeigte“ musste dies weniger streng geahndet werden als eine entsprechende Züchtigung durch den Vater oder die Mutter.

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