Die russische Landwirtschaft

Zumindest ein Wirtschaftssektor besitzt eine glänzende Zukunft. Aber es gibt einen dicken Wermutstropfen.

2016 stieg die landwirtschaftliche Produktion um 3%, während die gesamte Wirtschaftsleistung um etwa 0,8% sank. Die Agrarausfuhren steigen, ihr Wert war 2016 erstmals höher sein als derjenige der Waffenexporte, sogar um 25% (zu den Getreideexporten s. http://www.cwipperfuerth.de/2016/11/25/grossmacht-russland-der-getreideexport/).

Ein ehemaliger Landwirtschaftsminister erklärte, Russland könne seine Agrarexporte in den kommenden zwei Jahrzehnten auf eine Höhe von 150 Mrd.

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Republik Moldau: Bemerkenswerte Neuigkeiten

Igor Dodon, der neue Präsident Moldaus, schwenkt sein Land von einer Ausrichtung, die als „pro-westlich“ bezeichnet wird auf eine neutrale Position.

Dodon ließ mit seinem Amtsantritt Ende Dezember 2016 die EU-Flagge von der Residenz des Staatsoberhaupts abnehmen. Die Sprache des Internetportals des Präsidenten wird nicht mehr als Rumänisch bezeichnet, sondern als Moldauisch. Dieses wird auch in der Verfassung des Landes als Staatssprache bezeichnet.

Zudem ließ er Verteidigungsminister Anatol Salaru zurücktreten. Salaru ist ein bekannter Befürworter eines NATO-Beitritts und einer Vereinigung mit Rumänien.

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Aber Herr Professor!

Heinrich August Winkler, einer der führenden deutschen Historiker schreibt: „SPD muss erkennen: Putin will Revision der Grenzen in Europa.“ Da erwartet man Argumente. Die kommen aber nicht.

Sicher, Winkler erwähnt die Krim. Über Russlands Aktion im Jahr 2014 sollte man auch meiner Ansicht nach nicht einfach zur Tagesordnung übergehen (s. hierzu http://www.cwipperfuerth.de/2014/10/30/die-krim-der-machtwechsel/, http://www.cwipperfuerth.de/2014/11/04/die-krim-das-vorgehen-russlands/) Winkler behauptet jedoch, „Putin“ wolle (auch) jetzt eine Grenzrevision in Europa. Welche soll es nach Ansicht des Historikers denn sein?

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Entspannungspolitik JETZT! – Ansatz und Fortschritte!

Vor kurzem ist die Initiative „Neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt“ an die Öffentlichkeit getreten. Sie wird von zahlreichen aktiven bzw. ehemaligen Mitgliedern des Deutschen Bundestags unterstützt, bspw. von Gernot Erler, Ute Finckh-Krämer, Gregor Gysi, Johannes Kahrs, Franz Thönnes, Ludger Volmer oder Sarah Wagenknecht. Ehemalige Bundesminister wie Herta Däubler-Gmelin oder Björn Engholm sind an Bord, ebenso wie der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, zahlreiche Vertreter der Zivilgesellschaft oder bspw. Horst Teltschik, Berater Bundeskanzler Kohls und langjähriger Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz.

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Rüstungskontrollgespräche kommen in Gang

Noch im Herbst 2016 setzten sich die Hardliner durch: Die NATO lehnte konkrete Gespräche mit Russland ab. Mittlerweile wendet sich das Blatt.

Die westlichen Gegner einer Entspannung mit Russland sind überaus aktiv und durchaus phantasievoll. Beschränken wir uns auf einige wenige Beispiele:

2002 haben dutzende Länder den „Open-Sky-Vertrag“ geschlossen. Dieser ermöglicht z.B. folgendes: Flugzeuge mit westlichen oder auch ukrainischen Militärbeobachtern fliegen über russisches Territorium, oder etwa russische Offiziere begutachten aus der Luft Teile des US-Gebiets.

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