Die Reform der russischen Streitkräfte

Wenige Wochen nach dem Ende des Kaukasuskriegs wurden im Herbst 2008 tief greifende Reformen der russischen Streitkräfte eingeleitet. Vergleichbare geradezu revolutionäre Entwicklungen hatte es zuletzt vor über drei Generationen gegeben.

(Den ersten Teil der Analyse über den Zustand und die Entwicklung der Streitkräfte Russlands finden Sie unter http://www.cwipperfuerth.de/2016/09/20/die-entwicklung-der-russischen-streitkraefte-von-sowjetzeiten-bis-2008/)

Die Reform besaß folgende Eckpunkte:

  1. Die strikte Trennung zwischen den Teilstreitkräften (Heer, Luftwaffe, Marine) sollte im Falle von Einsätzen aufgebrochen werden. Sie hatte im August 2008 die Handlungsfähigkeit der Einheiten deutlich beeinträchtigt.
  2. Die Gliederung der Streitkräfte in Divisionen sollte beendet und durch ein modernes System ersetzt werden.
  3. Bei einer vollständigen Mobilisierung sollten die Streitkräfte nicht mehr wie bislang vier bis acht Mio. Mann umfassen, sondern lediglich 1,7 Mio. Russland ging von der Vorstellung ab, dass in einem modernen Krieg Millionen Bewaffneter aufeinander treffen würden. Stattdessen sollten Elemente schneller Eingreiftruppen gestärkt werden.
  4. Folglich wurde eine beträchtliche Reduktion der Anzahl der Offiziere angestrebt. Die Anzahl einiger Offiziersränge in den russischen Streitkräften:
2008, vor der Reform Planung für Ende 2009, nach Abschluss der Reform
Oberstleutnant 88.700 15.000
Major 99.550 25.000
  1. In den sowjetischen bzw. russischen Streitkräften hatte es sehr viele Rekruten sowie Offiziere, aber kaum Unteroffiziere gegeben. Ihre Anzahl sollte beträchtlich erhöht werden, um zum einen die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte zu erhöhen. Zum anderen sollten in Zukunft Unteroffiziere und nicht mehr ausgewählte Wehrpflichtige für die Disziplin in der Truppe verantwortlich sein, die häufig überfordert waren und oft zu Gewalt gegriffen hatten, um ihre Autorität durchzusetzen. Die Maßnahme diente also auch dazu, die verbreitete Kameradenschinderei entscheidend zu verringern, was nur teilweise gelang.

Diese und weitere Pläne waren unzureichend vorbereitet, wurden überstürzt initiiert und teils wieder abgeändert. Ihre Umsetzung litt auch an der grundsätzlich eingeschränkten Handlungsfähigkeit staatlicher Institutionen. Vetternwirtschaft schränkte deren Effizienz ein und Haushaltsmittel wurden nicht für die gedachten Zwecke eingesetzt, sondern landeten aufgrund der verbreiteten Korruption in privaten Händen. Der Chef der Staatsanwaltschaft der Militärgerichtsbarkeit bezifferte ihren Anteil im Mai 2011 auf 20% der Militärausgaben. 2011 wären dies über 14 Mrd. US-Dollar gewesen. Der Chef des russischen Rechnungshofs gab Ende 2012 an, bei staatlichen Beschaffungsaufträgen (also nicht nur im Militärsektor) würden jährlich umgerechnet 30 Mrd. US-Dollar veruntreut. Ende 2012 wurde Serdjukow aufgrund von Korruptionsvorwürfen entlassen. Entscheidend dürfte gewesen sein, dass er sich mit den Reformen viele Gegner gemacht hatte.

Wladimir Putin bezeichnete die Korruption wiederholt als „die größte Gefahr für die Entwicklung Russlands“, wie z.B. im Juni 2012. Es wurden durchaus Maßnahmen ergriffen, unsauberen Machenschaften entgegen zu wirken. So mussten sämtliche Beschaffungsaufträge aller staatlichen Stellen offen, allgemein zugänglich im Internet ausgeschrieben werden. 2011 handelte es sich um 500.000 Ausschreibungen über 251 Mrd. Euro. Dies erhöhte die Transparenz, ebenso wie die Tatsache, dass Kandidaten für öffentliche Ämter oder etwa die Minister recht detaillierte Angaben über ihr Einkommen und ihr Vermögen vorlegen mussten. Aber der Verdacht lag nahe, dass es sich neben echtem Bemühen auch um Kosmetik handelte.

Die Streitkräftereform wurde trotz aller Widrigkeiten in einem unerwartet hohen Umfang tatsächlich umgesetzt. Es handelte sich um den bedeutendsten Erfolg unter Präsident Medwedew. Die Streitkräfte standen seit vielen Generationen mit im Zentrum des russischen Selbstverständnisses und Stolzes – und waren nicht zuletzt ein sehr bedeutender Arbeitgeber.

Die Kernziele der Reform lassen sich folgendermaßen umreißen: Die russischen Streitkräfte sollten instand gesetzt werden, in Zukunft zugleich mehrere kleine Operationen durchführen zu können. Die Abschreckung und Handlungsfähigkeit gegenüber sehr starken potenziellen Feinden, also der NATO und China, sollte noch stärker als zuvor auf den Nuklearstreitkräften ruhen. Die neuen, kleineren, mobilen Einheiten kamen insb. für Einsätze im unmittelbaren Umfeld in Frage.

Die Rüstungsausgaben führender Länder entwickelten sich wie folgt (in Mrd. US-Dollar zum jeweiligen Wechselkurs):

2007 2009
USA 635,9 737,7
China 103,8 137,4
Großbritannien 66,4 70,7
Frankreich 64,8 68,5
Russland 51,8 59,7
Deutschland 45,8 48,9
Indien 36,2 48,3
Japan 46,0 46,4

(Sipri 2016: http://www.sipri.org/research/armaments/milex/milex_database)

Russland hatte sich sowohl im Jahre 2000 als auch 2005 auf dem siebten Platz befunden, danach rückte es auf den fünften vor. Weitere hohe Summen, die anderen Haushaltsposten zugeordnet waren, müssten noch hinzugerechnet werden, was auch auf andere Länder zutraf. Der Anteil der Rüstungsausgaben am BIP lag nun nicht mehr unter dem weltweiten Durchschnitt, wie noch wenige Jahre zuvor, er überstieg ihn jedoch noch nicht.

Die russische Führung hatte, unabhängig vom jeweiligen Präsidenten, nie Zweifel aufkommen lassen, die nukleare Parität mit den USA wahren zu wollen. So wurde die Forschung und Entwicklung für neue boden- und seegestützte Interkontinentalraketen auch in den 1990er Jahren nicht aufgegeben. Seit 2004 konnte eine steigende Anzahl von Tests mit diesen neuen Trägersystemen durchgeführt werden. Sie waren denen der USA zumindest ebenbürtig.

Die konventionellen Streitkräfte gewannen seit etwa 2010 wieder an Kampfkraft. In den Jahren zuvor war lediglich das Tempo ihres Niedergangs reduziert worden. Die Reform begann zu greifen, die Finanzausstattung wurde zunehmend verbessert. Dies ermöglichte in steigendem Umfang, Manöver durchzuführen und neue Waffen anzuschaffen, was fast 20 Jahre praktisch nicht möglich gewesen war.